Aktuelles

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Rat der Stadt Detmold hat den Haushalt 2016 verabschiedet

Quasi in letzter Minute haben sich die Fraktionen von SPD und CDU auf einen gemeinsamen Kompromiss einigen können. Mit deren Stimmen verabschiedete der Rat der Stadt Detmold den Haushalt 2016. Gemeinsam mit Kämmerer Frank Hilker, für ihn war es der erste Haushalt, wurden Einsparmöglichkeiten gesucht und gefunden. Einzelheiten aus der Sicht der SPD-Fraktion sind dazu  in der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Harald Matz zu lesen.

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Vor 82 Jahren Felix Fechenbach ermordet

Der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) konnte über 50 Personen bei der Gedenkveranstaltung der Felix-Fechenabach-Stiftung zum 82 Jahrestag der Ermordung des Journalisten aus Detmold begrüßen. An dem Gedenkstein im Wald bei Scherfede (Kreis Höxter) blickte der Vorsitzende der Stiftung Dr.Axel Lehmann auf das Wirken Fechenbachs in der national-sozialistischen Zeit zurück.

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Pivitsheider Feuerwehr an neuem Standort (Kopie)

Ein neues Feuerwehrgerätehaus entsteht  an der Oerlinghauser Straße in Pivitsheide VL. Standort ist die bisherige Fläche des Osterfeuers zwischen der Kreuzung mit der Wilhelm-Mellies-Straße und der Einmündung des Wegs „Am Jagdstaken“.

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Annegret Sandbothe geht in den Ruhestand

Nach Hartmut Benkmann Ende des letzten Jahres oblag es der Fraktion sich von einer weiteren langjährigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung zu verabschieden. Annegret Sandbothe wechselt vom aktiven Berufsleben in den wohlverdienten Ruhestand.

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Aktuelles aus der NRW SPD

"Das was gerade ansteht, ist immer das Wichtigste.“

Seit fast einem halben Jahrhundert ist Dr. Hans Klose Mitglied im Rat der Stadt Leverkusen. Genauer gesagt: 47 Jahre! In Worten: Siebenundvierzig. Ununterbrochen. Das klingt unglaublich und macht ihm wohl so schnell auch keiner nach. Wir haben mit ihm gesprochen. #Hans, wie bist Du in die Politik gekommen?# Ich wollte dabei sein, wenn über das „Wie“ unseres Lebens in der Stadt und im Land diskutiert und entschieden wird. Ich wollte mich einbringen und mit dafür sorgen, dass dabei das Gemeinwohl im Vordergrund steht. Die Rede von „Denen da oben“ ist ja nur möglich, wenn man sich nicht einmischt, sondern sich gedankenlos auf das Funktionieren einer starken Regierung oder in der Stadt auf eine reibungslos laufende Verwaltungsmaschinerie verlässt. Das kann ins Auge gehen! Der sozialdemokratische Imperativ „Mehr Demokratie wagen!“ kam mir seinerzeit sehr entgegen. Ebenso wie der Umstand, dass die Sozialdemokraten neben der Freiheit auch deren Schwester, die Gleichheit, mitdiskutierten. Und als Sozialdemokrat will ich auch weiterhin „(Kommunal)-Politik treiben“.

André Stinka: CDU-Leitantrag ist Zahlenblendwerk ohne neue Ideen

Zum Leitantrag des am Samstag stattfindenden CDU-Landesparteitags in Aachen erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD: Von den Christdemokraten ist bis zum Jahr 2017 nur noch Wahlkampfrhetorik zu erwarten. Als nicht anderes lässt sich der Leitantrag zum morgigen Landesparteitag der CDU verstehen. Ihr Vorsitzender Armin Laschet nutzt seltsame Wege, um NRW möglichst schlecht darzustellen. Seine Argumentation mit falschen, unbelegten und aus dem Zusammenhang gerissenen Zahlen überschreitet an vielen Stellen die Grenzen der Seriosität. · Die CDU erklärt Teile Nordrhein-Westfalens zur No-Go-Area. Für eine Einschätzung aus der Praxis hätte den Antragsschreibenden ein Blick ins eigene Mitgliedermagazin gereicht. Brigitta Radermacher, Wuppertaler Polizeipräsidentin, erklärt dort, dass es solche No-Go-Areas nicht gibt. Die großen Erfolge der Bereitschaftspolizei in Duisburg-Marxloh werden ebenso unter den Tisch fallen gelassen wie die Frage, was die CDU bei der Polizei eigentlich reformieren möchte: Sollen zum Beispiel die Polizeipräsidien in Euskirchen oder Höxter wegen Zusammenlegungen geschlossen werden? Fakt ist: Unter Schwarz-Gelb wurden Stellen bei der Polizei gekürzt, unter Rot-Grün neue geschaffen. Seit 2010 sind auch deshalb die Fallzahlen bei den Straftaten gegen das Leben, bei Vergewaltigungen, bei Raubdelikten, bei Körperverletzungen und bei der Gewaltkriminalität deutlich rückläufig. · Die Union beklagt eine steigende Arbeitslosigkeit. Fakt ist: Die Arbeitslosigkeit ist in NRW im März (-5700), im April (-10.000) und im Mai (-13.200) gesunken und zwar unerwartet stark laut der Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld. Gleichzeitig hat die Beschäftigung ein Allzeithoch erreicht. Ende Mai hatte NRW 6,52 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, 134.500 mehr als vor einem Jahr. Die CDU bemängelt ohne weitere Belege, dass Privathaushalte vom schnellen Internet abgeschnitten seien. Der entscheidende Maßstab ist ein anderer: Mehr als 75 Prozent aller NRW-Haushalte haben schnelles Internet (50 Mbit/s und mehr). Damit liegt NRW vor Bayern und Baden-Württemberg an der Spitze der deutschen Flächenländer. · Die CDU stellt in den Raum, dass NRW Bundesmittel für den Fernstraßenbau zurückgeben muss und bezieht sich allein auf das Jahr 2013. Warum bleibt unerwähnt, dass 2014 und 2015 113 Millionen Euro mehr abgerufen wurden als zunächst vorgesehen!? Die Konservativen möchten die Arbeit des Landesbetriebs Straßenbau reformieren und beim Autobahnbau auf Öffentliche-Private Partnerschaften setzen. Das erinnert an die schwarz-gelbe Regierungszeit, in der CDU und FDP Straßen.NRW personell haben ausbluten lassen. Der Bundesrechnungshof kommt jedenfalls zum Ergebnis, dass „Privat vor Staat“ kein Patenrezept ist. Öffentliche-Private Partnerschaften sind für die Steuerzahlenden häufig zu teuer. · Beim Ausbau in der Betreuung von Unter-Drei-Jährigen (U3) werden verklausuliert unterschiedlichste Kennziffern verglichen, um die miserable Bilanz des damaligen Familienministers Laschet schönzurechnen. Die Zahlen der Bundesregierung sagen etwas anderes aus: Das Bundesland fiel von 2006 bis 2010 auf den letzten Platz beim Ausbau. Das vorherige Schlusslicht Niedersachen engagierte sich in dieser Zeit beispielsweise deutlich stärker. Nach dem Regierungswechsel lag NRW bis 2014 zunächst auf Rang 6 und 2014 sowie 2015 bundesweit sogar deutlich auf Platz 1 bei der Ausbaudynamik. · Kinderarmut ist vor allem das Ergebnis der Armut ihrer Eltern. An erster Stelle muss daher die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit prekären Arbeitsverhältnissen als Armutsverursacher Nummer Eins stehen. Hier lohnt der Blick nach Berlin: Gegen den erbitterten Widerstand der CDU hat die SPD den Mindestlohn durchgesetzt. Darüber hinaus sind Kinder aus einkommensarmen Familien besonders auf eine gute und flächendeckende Infrastruktur angewiesen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung fördert den Ausbau der Kinderbetreuung und der Ganztagsschulen immens, um die gesellschaftliche Teilhabe gerade von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu stärken. · Beim Thema Finanzen schießt die CDU ein Eigentor nach dem anderen. Die SPD-geführte Landesregierung hat die Neuverschuldung deutlich stärker gesenkt als die Vorgängerregierung unter CDU und FDP. Diese hatte in fünf Jahren von 2005 bis 2009 neue Kredite in Höhe von 18,5 Milliarden Euro angehäuft. Die jetzige Landesregierung hat zwischen 2011 und 2015 über vier Milliarden Euro weniger an neuen Krediten aufgenommen, nämlich 14,0 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Als die damalige schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2010 die Verantwortung an Rot-Grün abgeben musste, hatte sie noch von jedem ausgegebenen Euro 9,4 Cent über Kredit finanzieren müssen. Die heutige Landesregierung muss von jedem Euro nur noch weniger als 3 Cent an Kredit aufnehmen. Die Kreditfinanzierungsquote liegt also bei rund drei Prozent und ist damit um 68,1 Prozent gesunken seit Amtsantritt der Regierung. · Auch beim Ländervergleich der Neuverschuldung landet die CDU im Abseits: NRW hat keineswegs die höchste Neuverschuldung. Wir liegen im Ländervergleich im guten Mittelfeld auf Platz sieben von 16 Bundesländern – mit 7.841 Euro pro Kopf (Stand: 2014). Der Denkfehler der Konservativen: Sie vergleichen absolute Zahlen von unterschiedlich großen Bundesländern. In absoluten Zahlen hat Deutschland auch mehr Schulden als Griechenland. Ohne unsere hohen Zahlungen in den Solidartopf aller Länder würden wir übrigens noch weiter vorn liegen und so mancher andere angebliche „Haushalts-Meister“ auf einem ziemlich abgeschlagenen Platz weit hinten. Außerdem: NRW gehört zu den Ländern mit den geringsten Pro-Kopf-Ausgaben (Platz drei mit 3514 Euro, Stand: 2014). · Im Gegensatz zur Vorgängerregierung lässt diese Landesregierung die Gemeinden in NRW mit ihren steigenden Belastungen nicht im Regen stehen. Die Landesregierung hat im laufenden Haushalt mehr als 20 Milliarden Euro für unsere Städte und Gemeinden vorgesehen. Diese sind dank des Stärkungspakts auf einem guten Weg. Es darf nicht sein, dass die CDU den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland nur unter machtpolitischen Aspekten auswertet und benutzt. Die billigen Knobeleien und Taschenspielertricks von Laschet und Co. deuten jedoch darauf hin. Wir stehen einem solchen Wahlkampf gelassen und mit guten Argumenten gegenüber. Nordrhein-Westfalen ist ein stark regiertes und lebenswertes Bundesland mit einer sehr beliebten Ministerpräsidentin. Hannelore Kraft genießt hohes Ansehen und Vertrauen, weil ihr die Chancen aller Menschen in NRW am Herzen liegen und sie politische Herausforderungen ernst nimmt.

„Kein Kind zurücklassen“ wirkt!

Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“. #NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?# Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens zu Eltern und Kindern von Anfang an. Ein gutes Beispiel sind Familienzentren, von denen wir inzwischen über 3.300 Standorte in NRW haben und jedes Jahr kommen 100 hinzu. Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung - gebündelt und nah.

SPD-Lippe mit neuer Führung

V.l.: Melanie Stock, Dr. Dennis Maelzer,Ellen Stock, Hardy Friedrich, Jürgen Berghahn

Ellen Stock ist die neue Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Lippe. Auf dem Kreisparteitag im "Hörster Krug"  wählten die Delegierten die Lagenserin an die Spitze der lippischen SPD. Sie tritt die Nachfolge von  Landrat Dr. Axel Lehman an. Dieser hatte nach seiner Wahl zum Landrat auf den Vorsitz verzichtet. Der Vorstand besteht nunmehr aus der Vorsitzenden, ihrer Stellvertreterin Melanie Stock, ihren Stellvertretern Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn sowie dem Schatzmeister Hardy Friedrich und den Beisitzern. Dazu gehört auch der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Detmold, Andreas Kuhlmann.files/Detmold/Parteitage/Achim Post.jpg

Neben den Wahlen und der Behandlung von Anträgen stand das politische Referat des Vorsitzenden der NRW-SPD-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, im Mittelpunkt. Mit einem Blick auf die Entwicklung der SPD,  versuchte er die Frage zu klären, wie es der SPD gelingen könne, wieder auf 30+ Prozent bei den Wahlen zu kommen.  Dabei hob er die gute Arbeit der SPD-Fraktion in der großen Koalition hervor. In einer sich verändernden Parteienlandschaft  müsse es der SPD gelingen, das Thema soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund zu stellen. Die Partei muss den Menschen zuhören und mit ihnen reden. Innerparteilich sind Themen und Vorschläge zu diskutieren, aber wenn Entscheidungen gefallen sind, muss Geschlossenheit gezeigt werden. In der Aussprache wurde deutlich gemacht, dass der SPD eine Verbesserung der Situation nur mit den Gewerkschaften gelingen werde. Dazu gehört auch, dass zu solchen Parteitagen Gewerkschaftsvertreter eingeladen werden.

Der Parteitag hatte auch über mehrere Anträge zu entscheiden. Dabei wurde deutlich, die lippischen Jusos sind sehr engagiert. Sie hatten mehrere Anträge zur Änderung der Satzung, zum öffentlichen Bildungssystem sowie zum sinnvollen bürgerfreundlichen Einsatz digitaler Medien  gestellt. Mehrheitlich wurde diesen zugestimmt. Nach einer intensiven Diskussion verabschiedete der Parteitag einen Antrag an die SPD-Landtagsfraktion, in dem von den Sparkassen  ein Konzept zur Geschäftsstellenpolitik bis 2025 gefordert wird. Ziel soll es sein, den Kunden in der Fläche einen guten Services der Geldinstitute anzubieten.

SPD übernimmt Verantwortung für Detmold

Haushalt für 2016 nahezu ausgeglichen

Der kommunale Haushalt für das kommende Jahr wird nahezu ausgeglichen sein. Eine drohende Haushaltssicherung wird dadurch vermieden. „Wir übernehmen dadurch Verantwortung zur Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Stadt“, so Harald Matz, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Gerade für die SPD ist es wichtig gewesen Leistungen im sozialen wie kulturellen Bereich zu bewahren. Besonders im Blick haben die Sozialdemokraten dabei die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und Familien. Alle Leistungen der Stadt bleiben dem Grunde nach erhalten, wenn auch teilweise in reduziertem Umfang. Von allgemeinen Sparrunden ausgenommen bleiben auf Vorschlag der SPD kleine Vereine, die nur in sehr geringem Umfang Zuwendungen von der Stadt erhalten. Es ist gelungen, die Beiträge zur Konsolidierung auf möglichst viele Schultern zu verteilen. Gleichermaßen geschieht dies durch Einsparungen bei Ausgaben und Erhöhung von Einnahmen. So werden zum Beispiel zwar Grund- und Gewerbesteuer erhöht, aber auch Einsparung in den Personal- und Sachaufwendungen der Verwaltung getätigt. Außerdem gehören Kürzungen im Bereich der Politik dazu, die unter anderem an den Zuwendungen der Fraktionen spart - auch dies ein Antrag auf Initiative der SPD.

Dr. Axel Lehmann übernimmt Amtsgeschäfte

SPD-Fraktionsvorsitzender Henning Welslau überreicht Dr. Axel Lehmann als Antrittsgeschenk eine Giraffe - ein Symbol für Weitblick und Stärke

Nach sechzehn Jahren hat mit Dr. Axel Lehmann erstmalig ein SPD-Mann die Führung im Kreishaus und den Vorsitz im Kreistag übernommen. Dazu herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass er unter der gefunden politischen Konstellation soviel wie möglich von dem umsetzen kann, was er sich selbst und die SPD als Ziele gesetzt haben. Einige Ausrufezeichen hat er bereits gesetzt. Der von seinem Vorgänger  als persönlich prestigefördernden eingeführten Begriff "Konzern Kreis Lippe" hat er aus dem "Corporate Identity" verbannt. Auch stellt er die Durchführung der nicht billigen "Lippertage" auf den Prüfstand. Dass er das gemeinsam mit den Bürgermeistern und der Bürgermeisterin der lippischen Kommunen machen will, ist ein Beweis für die Umsetzung seines Wahlslogans "Gemeinsam mehr machen".

 

Gedenkfeier zur Reichspogromnacht

Pfarrer Dieter Bökemeier

Bei der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht  erinnerten Bürgermeister Rainer Heller in seiner Begrüßung und Pfarrer Dieter Bökemeier in seiner Rede an die Ereignisse in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 in Detmold.  Dabei gingen beide auch auf die aktuellen Ereignisse und Stimmungen in  unserem Land ein. Wieder brennen Unterkünfte ausländischer Bewohner und wieder kommt es zu rassistisch motivierten Gewaltanwendungen. Damit muss sich unsere Gesellschaft auseinandersetzen. Dabei darf allerdings das Gedenken an das begangene Unrecht während der Nazizeit  nicht vergessen werden.

Dr.Axel Lehmann neuer Landrat in Lippe

Dr. Axel Lehman (SPD) zieht als Landrat in das Kreishaus  in Detmold ein. Nach 16jähriger Amtszeit löst er den CDU-Mann Friedel Heuwinkel ab. Mit 52,88 Prozent ist das Ergebnis doch sehr  deutlich. "Lippe will den Wechsel" so war es mehr oder weniger groß zu lesen. Axel Lehmann und seine Wahlkampfstrategen haben die von vielen nicht wahrgenommene Wechselstimmung gespürt und voll darauf gesetzt. Der Erfolg gibt ihnen Recht. 

Dem neuen Landrat ist für seine sicherlich nicht leichte Aufgabe alles Gute zu wünschen.

Axel Lehmann zwingt Landrat in die Stichwahl

Liebe Detmolder Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die erste Runde bei der Wahl um den Landratsposten in Lippe hat keinen Sieger hervorgebracht.  Landrat Friedel Heuwinkel geht zwar mit "Punktevorteil" in die zweite Runde, was er so in der ihm eigenen Selbstwahrnehmung nicht erwartet hätte. Der Herausforderer Axel Lehmann hat ihm den direkten Weg zum Sieg ganz hervorragend versperrt. Nun geht es mit veränderten Regeln in die zweite Runde.  Die beiden Kontrahenten stehen sich  nur noch allein im "Wahlring" gegenüber. Die Wählerinnen und Wähler müssen sich nun entscheiden. Entweder für den Wechsel in eine gute Zukunft für Lippe und die hier lebenden Menschen, bei der sie im Mittelpunkt stehen, oder aber für weitere fünf Jahre, bei denen wie in den letzten sechzehn Jahren auch, der Amtsinhaber diesen Mittelpunkt darstellt.

Wenn Sie den Wechsel wollen, dann gehen Sie am 27.September zur Stichwahl (eine hohe Wahlbeteiligung ist Ausdruck einer starken Demokratie) und wählen Axel Lehmann. Lippe und auch Sie haben den Wechsel verdient.

Ihr
SPD-Stadtverband Detmold

Hinweis: Sie können auch wählen gehen, wenn sie die Wahlbenachrichtigung nicht mehr haben. Der Personalausweis tut es auch!

Zur Erinnerung

Ein Blick auf das Ergebnis der Kreistagswahl  vor gerade einmal 15 Monaten zeigt deutlich, wer nach Ansicht der Wählerinnen und Wähler die Politik im Kreistag gestalten sollte. Leider wollte sich Landrat Friedel Heuwinkel  zu diesem Zeitpunkt nicht den Wählerinnen und Wählern zu stellen. Möglicherweise wäre der Wechsel schon zu dem Zeitpunkt erfolgt. Es gibt den Spruch: "Es ist keine Sache so schlecht, das sie nicht auch was Gutes hätte."

So konnte Axel Lehman in den letzten 15 Monaten als Fraktionsvorsitzender der stärksten gewählten Fraktion zeigen, dass er das Zeug zu einem guten Landrat in Lippe hat.

Hier ist der Beweis

Marktplatzarena - Lip-Rock-Concert-Night zur Wiederohlung empfohlen

Dr. Axel Lehmann eröffnet die Veranstaltung

War die "Marktplatzarena" bereits die zweite Veranstaltung dieser Art, so feierte  die  "Lip-Rock-Concert-Night" Premiere. Das Konzept dieser gemeinsamen Veranstaltungen kann  als gelungen angesehen werden. Denn es wurden damit verschiedene Altessgruppen angesprochen. Bei der Marktplatzarena war für Kinder, Jugendliche und "Junggebliebene" hinreichend Möglichkeiten für Action geboten und sie wurden genutzt. "Bull-Riding", "Menschen-Kicker", Basketball und einige mehr lockten bei tollem Wetter zum mitmachen.
Dank einer hervorragenden Organisation klappte der Übergang zur ersten "Lip-Rock-Concert-Night" ganz prima. Drei regionale Bands mit unterschiedlichem Repertoire sorgten bei den über 150 überwiegend jundlichen Zuhörerinnen und Zuhörer für Stimmung bis nach 23:00 Uhr.

Julian Hördemann (Vorsitzender Jusos-Detmold) und sein Orga-Team zeigte sich mit dem Verlauf der Veranstaltungen sehr zufrieden. Insbesondere bedankte er sich für die vielseitige  Unterstützung durch die Detmolder SPD-Ortsvereine im SPD-Stadtverband.

Axel Lehmann, der am 13.09.2015 Landrat des Kreises Lippe werden möchte, eröffnete die Veranstaltung  und bedankte sich für das Engagement der Genossinnen und Genossen.

SPD-Stadtverband stellt die Weichen für die Zukunft

Harald, Matz, Sylvia Bühner, Axel Lehman, andreas Kuhlmann Axel Lehmann, Andreas Kuhlmann.jpg

Wahlen und die Zukunft der Detmolder SPD standen im Mittelpunkt der Stadtverbandsdelefiertenk
onferenz am 25.03.2015 in der Detmolder Stadthalle. Nach den Berichten des Vorsitzenden Andreas Kuhlmann und des Kassierers Erhard Friesenhahn wurde auf Vorschlag der Revisoren dem Vorstand Entlastung erteilt.
Mit über 96 Prozent der Stimmen wurde Andreas Kuhlmann wieder gewählt. Als Stellvertreter stehen im Sylvia Bühner und Harald Matz zur Seite. Für die Finanzen zeichnen  Erhard Friesenhahn und sein Stellvertreter Wolfgang Schriegel verantwortlich. Die Schriftführung obliegt Ursula Anft und ihrem Stellvertreter Christian Bodem. Der Vorstand wird komplettiert durch  Rainer Friedrich (Bildungsbeauftragter), Ilka Kottmann (Mitgliederbeauftragte)
sowie Julian Hördemfiles/Detmold/Stadtverband/Vorstand 4.jpgann (Öffentlichkeitsarbeit).

Der "neue" Vorstand hat sich für die nächsten Monate viel vorgenommen. So soll das von den Delegierten verabschiedete Strategiepapier der Jusos  "Detmold 2020" in den Ortsvereinen diskutiert werden. Die Ergebnissse werden  dann zusammengefasst und daraus ein Handlungskonzept entwickelt. Dieses bildet die Grundlage für die organisatorischen und inhaltlichen Schwerpunkte bis zur Kommunalwahl 2020.

Vorsitzender Andreas Kuhlmann nach seiner Wiederwahl

SPD-Stadtverband kann auf erfolgreiche Arbeit zurückblicken
Vorsitzender Andreas Kuhlmann hob in seinem Bericht die erfolgreiche Kommunalwahl für die SPD in der Stadt Detmold und dem Kreis Lippe hervor. Bürgertmeister Rainer Heller aber auch die Detmolder SPD konnten ihre Ergebnisse gegenüber der vorherigen Wahl deutlich steigern. Dies sei zum einen auf die erfolgreiche Politik für die Menschen hier zurückzuführen und zum anderen auf den engagierten Wahlkampf der SPD-Mitglieder. Bei verschiedenen Veranstaltungen und Aktionen waren die Sozialdemokraten präsent und  Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Andreas Kuhlmann bedankte sich bei den Mitgliedern des Vorstandes für die geleistete Arbeit in der abgelaufenen Amtszeit. Insbesondere verwies er auf das Engagement der Jusos, namentlich auf Julian Hördemann und Kai Kottman, die das Projekt "Detmold 2020" auf den Weg gebracht haben.

SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Matz

Auch 2015 wird es keine Haushaltssicherung für Detmold geben.
Guter Brauch ist es, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion bei der Stadtverbandsdelegiertenkonferenzen über die Arbeit der Fraktion berichtet. Fraktionsvorsitzender Harald Matz ging dabei diesmal insbesondere auf die finanzielle Situation der Stadt ein. Auf der Einnnahmeseite gibt es Probleme bei der Gewerbesteuer. Andererseits gibt es nicht unerhebliche Mehrbelastungnen auf der Aufgabenseite durch die Kreisumlage. Deshalb werden viele Aufgaben und Maßnahmen auf den Prüfstand kommen, um die Ausgaben der momentanen Situaton entsprechend zu gestalten. Dabei wird de SPD nicht von ihrem eingeschlagenen Weg bei der Bildungs- und Sozialpolitik abweichen. Detmold wird weiterhin eine attraktive und lebenswerte Stadt für die Menschen bleiben.
Harald Matz bedankte bieim SPD-Stadtverband für die geleistete arbeit und das Engagement bei der letzten Kommunalwahl

Es wird Zeit für einen Wechsel an der Spitze im Kreishaus!
Zu dieser Feststellung kam Dr. Axel Lehmann in seinem politischem Referat.  Sechzehn Jahre Politik des Landrates Friedel Heuwinkel zeigen ihre Auswirkungen. Insbesondere bei den Belastungen der lippischen Kommunen durch die Kreisumlage. Trotz der Steigerung bei der Umlage  sind die Rücklagen des Kreises in diesem Jahr völlig aufgebraucht.

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Lippe für Demokratie und Meinungsfreiheit!

Annähernd 2000 Menschen machten am 17.01.2015 in Detmold deutlich , dass sie bereit sind, für Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Straße zu gehen.
Aktueller Anlass war die brutale Ermordung der Journalisten und Zeichner des französischen Satire-Magazins "Charlie Hebdo", zweier Sicherheitskräfte und weiterer Personen in und an den Redaktionsgebäuden durch islamistische Terroristen.  Sie wurden ermordet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Grundrechte, auf denen unsere freiheitliche und offene Gesellschaft aufgebaut ist - die Meinungs- und Kunstfreiheit ist das Herzstück unserer Demokratie.

Auf dem Kronenplatz formierte sich der Demonstrationszug. Unterwegs zum Marktplatz reihten sich immer mehr Menschen  ein. Rainer Brinkmann, Geschäftsführer der lippischen SPD, begrüßete als Organisator der Veranstaltung die Demonstrantinnen und Demonstranten.  Erfreut zeigte er sich darüber, dass sich CDU, Bündnis 90/Grüne, FDP, die Lippische Landeskirche, ver.di Lippe, IG-Metall und die LZ dem Aufruf der SPD angeschlossen hatten.
Zu den versammelten Menschen sprachen  Ralf Freitag, LZ-Geschäftsführer Kommunikation und Medien, Rainer Heller, Bürgermeister von Detmold, Kerstin Vieregge, stellvertretende Landrätin,  Nihat Köse, Vertreter des islamischen Kommnikationszentrums Detmold, Dietmar Arends, Landessuperintendent der Lippischen Landeskirche, Barbara Klaus, Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit.
In ihren Redebeiträgen verurteilten alle die Ereignisse von Paris, religös begründeteten Terrorrismus, Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit, sowie Ausländerfeindlichkeit. Dr. Peter Schütze (Grabbe-Gesellschaft) zitierte aus  Kurt Tucholskys Texten aus dem Jahre 1919 "Was darf die Satire?"  "Übertreibt die Satire? Die Satire muß übertreiben und ist ihrem tiefsten Wesen nach ungerecht. Sie bläst die Wahrheit auf, damit sie deutlicher wird, ..." Tucholsky antwortet auf die die Frage "Was darf Satire",: "Alles". Nihat Köse geht in seinem Beitrag auch auf die Mohammed-Karikaturen ein. Er findest sie nicht schön. Doch fordert er die Muslime auf zu akzeptieren, dass Karikaturen und Satiren in Europa eine lange Tradition haben. "Wir müssen lernen, damit umzugehen!"

Auf die Situation in Detmold eingehend macht Bürgermeister Rainer Heller deutlich, dass hier Menschen mit den unterschiedlichsten Nationalitäten gut zusammenleben. Mit  Hinweis auf bei ihm eingegangener Schreiben führt er aus: "In Detmold haben wir ein Notaufnahmelager für Flüchtlinge. Sie sind willkommen, aber nicht bei allen Detmoldern."
Rainer Brinkmann bedankt sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Kundgebung mit dem Versprechen: "Sollten Intoleranz und Hass weiter zunehmen, werden wir und hier wieder sehen".

 

SPD gegen Nulllösung

Detmold-Heidenoldendorf. Die SPD-Ratsfraktion bleibt – mangels Alternative – bei ihrem grundsätzlichen Ja zu den geplanten Lebensmittelmärkten in Heidenoldendorf. Auch die SPD würde eine Planung für nur einen Vollversorgermarkt unterstützen; diese Möglichkeit sei aber nicht zu erkennen.

 „Wir wollen, dass die Nahversorgung in Heidenoldendorf langfristig gesichert und gestärkt wird. Gerade für ältere Mitbürger ist eine fußläufige Einkaufsmöglichkeit im Dorfzentrum wichtig“, so Ortsbürgermeister Wolfgang Schriegel. Eine Nulllösung, bei der es keinen Einkaufsmarkt in der Dorfmitte gebe, würde aus Sicht der Sozialdemokraten jahrelangen Stillstand bedeuten.

 Bei der anstehenden Entscheidung seien zunächst die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. In dem Satzungsverfahren werde insbesondere auch über die verkehrliche Erschließung und die Lärmauswirkungen zu befinden sein.

 

Briten ziehen aus Detmold - Was nun?

Bürgermeister Rainer Heller vor "vollem Haus"

Detmold. „Abzug der Briten – Herausforderung und Chance“ hieß das Thema einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortvereins Detmold. Das Interesse der Detmolder Bürgerinnen und Bürger an der aktuellen Situation war immens; weit über 100 waren der Einladung in den kleinen Festsaal der Stadthalle gefolgt.

Nach der Begrüßung durch die Ortsvereinsvorsitzende Sonja Wardecki, die auch auf die besondere Bedeutung für die Detmolder Stadtentwicklung hinwies, stellte Bürgermeister Rainer Heller die aktuelle Situation zum Freiwerden der britischen Siedlungen vor. Anhand von Übersichtsplänen verdeutlichte er, welche Immobilien nach dem Abzug frei werden und in das Eigentum der Bundesanstalt für Immobilien (BIMA) übergehen werden. Für diese Bereiche sollen kurzfristig Bebauungspläne aufgestellt werden. Die Planung gibt möglichen Kaufinteressenten Aufschluss über die zukünftige Nutzung vorhandener Gebäude und deren Umfeld, soll aber auch Grundlage für einen möglichen Erwerb durch eine von der Stadt zu gründende GmbH sein. Nach neuem Recht hat die Stadt Detmold ein Erstzugriffsrecht für derartige Immobilien. Durch den Erwerb hätte die Kommune die Möglichkeit, in den Verkauf steuernd einzugreifen und könnte auch den in der Diskussion geäußerten Forderungen nach Einfluss der Kommunalpolitik und Vertrauensschutz nachkommen. Heller sagte zu, dass bald im Internet weitere Informationen von Stadt und BIMA eingestellt werden.

Oleg Enns, als Experte Gast von der Immobilien der Sparkasse Paderborn Höxter, vertrat die Auffassung, dass Detmold die zusätzlichen 360 Wohneinheiten gut verkraften kann, da es eine große Nachfrage nach Immobilien unterschiedlicher Kategorien gäbe.

Auch wenn viele Fragen derzeit noch offen sind, wurde anhand der Darstellung der weiteren Verfahrensschritte zeitlicher und inhaltlicher Ablauf des Konversationsverfahrens verdeutlicht. Insbesondere soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich bei den im Frühsommer vorgesehenen Workshops zur künftigen Gestaltung des Gebiets einzubringen.

Nahversorgung - In Heidenoldendorf kann geplant werden

Informationen vor Ort. Im Hintergrund ein denkmalgeschütztes Haus, das zukünftig als Bäckerei und Kaffee genutzt werden soll.

In einer Sondersitzung stimmte der Stadtentwicklungsausschuss mit 9 Ja- und 8 Nein-Stimmen für einen Antrag der SPD-Fraktion. Dieser hatte zum Inhalt, dass der Abstimmungsprozess mit dem Vorhabensträger weitergeführt werden soll, mit dem Ziel der Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauengsplanverfahrens "Nahversorgungszentrum Heidenoldendorf". Vor der Sitzung fand ein Ortstermin statt, bei dem sich Befürworter und Gegner des Vorhabens, sowie die Ausschussmitglieder einen Überblick über die Dimensionen der Maßnahme verschaffen konnten. So oft es auch gefordert wurde, die Verwaltung konnte sich zum jetzigen Zeitpunkt natürlich nicht zu Details äußern.
Mit dem Beschluss des Ausschusses ist der erste Schritt in die richtige Richtung für Heidenoldendorf getan. Während des gesetzlich vorgeschriebenen Planungsverfahren werden die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit haben, sich zu den Planungen zu äußern.

Dr. Axel Lehmann, Spitzenkandidat der lippischen SPD

Der stellvertetende Landrat des Kreises Lippe, Dr. Axel Lehmann,  geht als Spitzenkandidat der lippischen SPD in die Kommunalwahl am 25.05.2014. Mit einem fantastischen Ergebnis wurde er beim außerordentlichen Kreisparteitag im "Hörster Krug " gewählt. Zuvor hatte er in seinem Referat die Grundpositionen des Wahlprogramms (wird in Kürze veröffentlicht) dargestellt. Daran schloss sich eine lebhafte Diskussionen an, in der die Delegierten Änderungsvorschläge einbrachten. In seiner Begrüßungsrede lobte  der SPD-Kreisvorsitzende Dirk Becker das Verfahren zum Zustandekommen des Programms. Erstmalig hatte die SPD eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger organisiert. Die Ergebnisse der Veranstaltungen sind in das Wahlprogramm eingeflossen.