Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

Jetzt geht’s los

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

Wer verhandelt für die SPD?

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.

Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:

"Es gibt sinnvolle Ausnahmen"

Ab dem 11. Oktober wird es kostenlose Bürgertests nur noch für diejenigen geben, die nicht geimpft werden können. Für alle anderen werden Corona-Tests ab dem Zeitpunkt kostenpflichtig, ab dem alle sich hätten impfen lassen können. Sabine Dittmar erklärt, welche Ausnahmen es gibt.

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 20. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.

"Einblicke im Insta-Live"

Ye-One Rhie ist eine von vielen neuen Mitgliedern der SPD-Fraktion. Sie sind jung und divers, und bringen einen neuen Politikstil ins Parlament. Ye-one spricht mit uns über ihre ersten Tage im neuen Job.

Rolf Mützenich mit großer Mehrheit gewählt

Die neue SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich mit 97 Prozent zu ihrem Vorsitzenden wiedergewählt.

Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD.de:

Koalitionsverhandlungen: Thomas Kutschaty für Energiewende mit Perspektive für die Beschäftigten.

Bei den Koalitionsverhandlungen im Bund leitet Thomas Kutschaty die Arbeitsgruppe „Moderner Staat und Demokratie“. In einem Interview mit der WAZ sagte er, wie die Energiewende sozialverträglich gelingt. Moderner Staat heißt nicht automatisch weniger Verwaltung, sondern besserer Service und schnellere Entscheidungen. Es braucht schnellere Genehmigungen von Stromtrassen und Windkraftanlagen, wenn wir schon 2030 aus der Kohle […]

Nadja Lüders: Laschet bestellt Nachfolger – Makulatur einer verkorksten CDU-Amtszeit

Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt:  „Armin Laschet schmeißt nach etwas mehr als vier Jahren als Ministerpräsident hin. Die Wählerinnen und Wähler in NRW hatten eindeutig einen Schlussstrich unter seine Regierungsbilanz […]
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