von SPD-Ratsfraktion Detmold
Gesamtkonzept „Parken in Detmold“ und Ticketpreise der SVD
Sehr geehrte Frau Dr. Mikus,
sehr geehrter Herr Friedrich,
sehr geehrte Damen und Herren,
die SPD-Ratsfraktion stellt folgenden Antrag:
Der Aufsichtsrat der DetCon GmbH beauftragt die Stadtverkehr Detmold (SVD) GmbH
- ein neues Gesamtkonzept „Parken in Detmold“ zu erstellen, inkl. einer neuen Gebührenstruktur und
- neue Ticketpreise für den Stadtverkehr zu erarbeiten, sobald hinreichend gesicherte Erkenntnisse zur Finanzierung und Einnahmeaufteilung beim Deutschland-Ticket vorliegen.
Begründung:
zu 1) Durch Veränderungen bei der weiteren Entwicklung der Innenstadt, aber auch durch verschiedene Baumaßnahmen und die Veräußerung des Parkhauses Klinikum wird sich das Parkplatzangebot verändern. Der Wegfall von Parkplätzen und mangelnde Flächenreserven in der Innenstadt erfordern ein Umdenken, um die zukünftig notwendigen Stellplatzflächen zur Verfügung zu stellen.
Beispielhaft seien hier nur ein paar Punkte genannt, welche die Situation verdeutlichen, durch die Parkflächen reduziert werden.
− Abriss der Gebäude „Hornsches Tor“ und die Unsicherheit wie viele Parkplätze wieder hergestellt werden
− Umbau an der Paderborner Straße
− Veräußerung des Parkhauses Klinikum an der Lemgoer Straße
− Vorübergehend werden Parkflächen durch den zukünftigen Neubau Lustgarten nicht mehr genutzt werden können
Auch die Zielsetzung zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt wird dazu führen, dass bisher für das Parken genutzte Flächen einer anderen Verwendung zugeführt werden. Es wird also insgesamt zu einer Verringerung des Parkplatzangebotes kommen.
Aus diesem Grund sollen Ideen geprüft werden, die entweder weniger Parkflächen erforderlich machen, oder Flächen in der Peripherie erschließen, die nutzbar gemacht werden können. Auch dadurch könnten alternative Mobilitätsformen an Attraktivität und Bedeutung gewinnen. Anregungen ergeben sich aus unserer Stellungnahme zum Entwurf des Leitbildes Mobilität vom 20.12.2021. Besonders wichtig ist die hier genannte Lenkungswirkung durch die Parkraumbewirtschaftung.
Allerdings sollte bei einer Neuausrichtung versucht werden eine Balance zwischen Wirtschaftlichkeit und Akzeptanz zu erreichen. Durch die ab 2023 geltende Steuerpflicht auf Großparkplätzen ist eine Neujustierung sowieso erforderlich.
zu 2) Durch das inzwischen beschlossene 49-Euro-Ticket ist es notwendig die Ticketstruktur für unseren Stadtverkehr neu zu justieren.
Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion sollte ein ganzheitlicher Vorschlag erarbeitet werden der eine möglichst flexible Lösung und besonders Familien sowie wirtschaftlich benachteiligte Personen in den Blick nimmt.
Sobald geklärt ist, wie die Verteilmechanismen zwischen Stadt, Land, Bus, Schiene, oder auch der Umgang mit Sonderlösungen wie dem Sozialticket und dem Schülerticket aussieht, sollte ein Vorschlag für die Preisänderungen erfolgen, der die Attraktivität für den Stadtverkehr gewährleistet, aber auch wirtschaftlich zu vertreten ist.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Friedrich
-Fraktionsvorsitzender-