Kostenloses WLAN weiter ausbauen

Sitzung des Rates der Stadt Detmold am 21. November 2019

Sehr geehrter Herr Heller,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Verwaltung der Stadt Detmold wird beauftragt, ein Konzept zur schrittweisen Einrichtung einer kostenfreien WLAN-Versorgung des öffentlichen Raums, auch in den Detmolder Ortsteilen, durch öffentliche WLAN-Knotenpunkte (öffentliche Hotspots) zu erstellen. Für die Erstellung dieses Konzeptes und die folgende Umsetzung wird im Haushalt 2020 ein Betrag in Höhe von 10.000 € als Anschubfinanzierung bereitgestellt.

Begründung:
Viele Städte bieten schon heute an öffentlichen Plätzen oder Gebäuden kostenfreie, Internetzugänge über freies WLAN an. Die Stadt Detmold verfolgt gemeinsam mit dem Verein „Freifunk Lippe e.V.“ den Ausbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes im Kernstadtbereich und bieten heute schon in vielen Bereichen der Innenstadt einen kostenfreien Internetzugang über freies WLAN an. Neben positiven Effekten für Gewerbe und Tourismus, trägt dieses kostenfreie WLAN zur Attraktivitätssteigerung der Innenstädte und touristischer Angebote bei. Der Zugang zum Internet ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Er gehört zum alltäglichen Leben. Kostenfreie Hotspots können in diesem Sinne Zugangsbarrieren abbauen und die Nutzung des Internets auch bei geringen finanziellen Mitteln ermöglichen.

Die SPD-Fraktion möchte in wichtigen Zentren des gemeinschaftlichen Lebens, in den Detmolder Ortsteilen, Parks, auf Plätzen, in Bibliotheken, öffentlichen Gebäuden, unabhängig vom Wohnort mehr Menschen einen Zugang zu leistungsfähige Internet kostenfrei ermöglichen.

Im Konzept sollen insbesondere die nachfolgenden Fragen geklärt und Sachverhalte berücksichtigt werden:

• Welche öffentlichen Einrichtungen in den Ortsteilen der Stadt sind im Hinblick auf deren Standort und technische Ausstattung für einen öffentlichen drahtlosen Internetzugang geeignet. Wo gibt es diesen bereits?
  
  
• Welche öffentlichen Plätze und Gebäude in den Ortsteilen der Stadt sind besonders frequentiert und sollten deshalb in einem ersten Schritt vorrangig mit freien Internetzugängen über öffentliche Hotspots versorgt werden? Dabei sollen neben anderen möglichen Orten auch die touristischen Schwerpunkte in Detmold betrachtet werden.
• Das angestrebte Netzwerk soll so aufgebaut werden, dass mit geringem Aufwand eine unbegrenzte Anzahl an WLAN-Knotenpunkten hinzukommen können. Es soll die Möglichkeiten bestehen, neben öffentlichen Hotspots auch private WLAN- Versorgung bzw. Vernetzung einzubeziehen. Das sollen WLAN-Zugänge von Gastronomiebetrieben, Banken- und Sparkassenfilialen, Geschäften oder sonstigen Dritten sein können. Das langfristige Ziel soll eine Verknüpfung öffentlicher und privater Internetzugangsknoten zu einem stadtweiten WLAN-Netz („Vermaschung“) sein. Welche Maßnahmen sind hierzu zu treffen?
  
  
• Es soll geprüft werden, welche Kooperationspartner zur Einrichtung kostenfreier Hotspots gewonnen werden können bzw. erforderlich sind. Insbesondere soll dabei eine noch stärkere Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Freifunk e. V. geprüft werden.
  
  
• Welche rechtlichen Voraussetzungen sowie ggf. technische Maßnahmen wären für einen Betrieb öffentlicher Hotspots der Stadt notwendig?
  
  
• Welche Mittel aus Förderprogrammen (z. B. WiFi4EU) können dafür beantragt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Matz
-Fraktionsvorsitzender-