von SPD-Detmold

Die SPD begrüßt das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der großen Koalition und erwartet eine zügige Umsetzung der Beschlüsse, insbesondere auch zur Entlastung der Kommunen. „Wir freuen uns auf die finanzielle Unterstützung und Entlastung, sehen aber auch das Land NRW in der Verantwortung“, so Fraktionsvorsitzender Harald Matz.

Die SPD fordert mit dem angekündigten Programm besonders die nachfolgenden bereits begonnenen Maßnahmen weiter voranzubringen:

  • Familie (Bedarfsgerechter Ausbau Kitas und OGS, Umsetzung Sportentwicklungsplanung, Spielflächenleitplanung)
  • Schule, Bildung (Umsetzung Medienentwicklungsplan einschl. DigitalPakt, Umsetzung Schulentwicklungsplanung)
  • Mobilität/Klima (Integriertes Mobilitätskonzept, Radstadt 2025)
  • Wohnen (Sozialer Wohnungsbau, Genossenschaften, Wohnbaustrategie)
  • Stadtentwicklung (Galerie Hornsches Tor, Britensiedlung, Lange Str., Umbau Schlossplatz, Kreativ Campus, Kreativ Quartier, Digitalisierung)

Diese Projekte habe die SPD maßgeblich vorangebracht und unterstützt, erklärt die Stadtverbandsvorsitzende Ilka Kottmann. Auch in anderen Bereichen ergeben sich durch das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes erhebliche Chancen, Detmold gut in die Zukunft zu bewegen.

Frank Hilker, Bürgermeisterkandidat für Detmold und aktuell Kämmerer und hauptamtlicher Vertreter des Bürgermeisters ordnet ein: „Gerade vor dem Hintergrund, Detmold in der aktuellen Situation gut durch die Krise zu bringen, hat es aus meiner Sicht höchste Priorität, Familien, Unternehmen, Gastronomie wie auch Kulturangebote und Einrichtungen, also die von der Krise besonders Betroffenen durch konkrete Maßnahmen zu unterstützen. Dafür werde ich die zugesagten Finanzmittel einfordern, entsprechende kurzfristige Projektanträge für Detmold stellen und deren schnellstmögliche Umsetzung sicherstellen.“

Allein die Umsetzung der geplanten Weiterentwicklung der Schulinfrastruktur ist eine riesengroße Zukunftsaufgabe für die nächsten Jahre. Die erheblichen Finanzmittel aus der Digitalisierung der Schulen sowie die Umsetzung der Schulentwicklungsplanung einschließlich des Ausbaus der OGS-Betreuung werden die Detmolder Schullandschaft zukunftsfähig weiterentwickeln.

Ein für die SPD weiterer wesentlicher Aspekt ist die zielgerichtete Verwendung von Fördermitteln, um Schülern*innen in sozial benachteiligten Familien die notwendige digitale Grundlernausstattung bereit zu stellen.

Die Umsetzung dieser Investitionen in zukunftsgerichtete Bildung erfordert den vollen und fokussierten Einsatz der Mitarbeitenden in der Detmolder Verwaltung.

Ob über die Vielzahl an Projekten hinaus noch Personal- und Finanzmittel für eine in die Diskussion gebrachte Landesgartenschau bereitgestellt werden können, ist ein sorgfältiger Abwägungsprozess und bedarf einer umfassenden Prüfung von Potenzialen. Für die Detmolder SPD hat das -insbesondere im Vergleich zu den aktuellen multiplen Unterstützungsbedarfen infolge der Corona Pandemie für viele Menschen und Unternehmen in Detmold- derzeit eine untergeordnete Priorität.

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