Unsere Vorhaben 2020-2025

Das Wahlprogramm

Die Wunderschöne geht voran!

Detmold ist wunderschön – auch dank der SPD. Viel haben wir erreicht – viel haben wir noch vor, damit Detmold so liebens- und lebenswert bleibt, wie es ist.

Auch an Detmold machen die Megatrends unserer Zeit nicht halt. Wir werden älter und bunter. Die SPD möchte allen Menschen unabhängig von ihrem Alter und ihrer Herkunft ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen.

Detmold leistet seinen Beitrag zum Klimaschutz und wird in Zukunft weitere intelligente Lösungen brauchen, damit Umweltschutz und Wirtschaft Hand in Hand gehen. Klimaschutz darf dabei niemals vom Geldbeutel des Einzelnen abhängen. Für die SPD hat Jede*r ein Recht auf eine intakte Umwelt, gute Arbeitsbedingungen und auf Teilhabe an dem vielfältigen kulturellen Angebot.

Neue Gesetze, Verordnungen oder aktuelle Ereignisse, so wie das Virus „Covid 19“, welches besondere Anforderungen an unser Zusammenleben stellt, müssen dabei kurz- und gegebenenfalls auch langfristig mit bedacht werden. Wir nehmen neue Herausforderungen an und scheuen Veränderungen nicht, sondern nutzen sie als Chance für unsere Stadt.

Wahlprogramm und Covid 19

Das Wahlprogramm ist ein politischer Text, der für die kommende Legislaturperiode gilt und die Umsetzung im jeweiligen Entscheidungsgremium vorsieht. Dort werden inhaltliche Ziele von Parteien und Kandidaten konkretisiert. So weit, so gut. Allerdings gibt es objektive Hemmnisse, die Einfluss auf die Umsetzbarkeit nehmen können.

Neue Gesetze, Verordnungen oder aktuelle Ereignisse, so wie das Virus „Covid 19“, welches besondere Anforderungen an unser Zusammenleben stellt, müssen dabei kurz- und gegebenenfalls auch langfristig mit bedacht werden. Der Gesundheitsschutz unserer Bürger*innen geht vor. Wir haben aber unser Programm vor der Virus-Pandemie erarbeitet und unsere Ziele und Prioritäten nicht daran ausgerichtet. Auch wenn Covid 19 noch viele Folgen haben kann, die wir jetzt noch nicht absehen können, werden wir weiter an denen für Detmold wichtigen Themen arbeiten, so, wie wir sie im Wahlprogramm dargestellt haben.

Letztendlich entscheiden Sie, die Wähler*innen, wie weit es uns möglich sein wird, die aufgezeigten Vorstellungen umzusetzen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir die Zukunft unserer Stadt nachhaltig weiterentwickeln. Je mehr Wähler*innen uns bei der Wahl unterstützen, umso besser kann die SPD diese Ziele durchsetzen.

Familienstadt Detmold – ein Platz für Jede*n

In der Familie sind wir Menschen verankert, sie bestimmt maßgeblich unser Leben und Streben. Sie macht für viele von uns einen großen Teil der Lebensplanung und Lebensgestaltung aus. In der Familie wird sehr viel geleistet für den Einzelnen und für die gesamte Gesellschaft. Familienfreundlichkeit ist ein wichtiger Standortvorteil geworden.

In der Kinderbetreuung ganz vorn!

Die SPD betreibt seit langem eine aktive Familienpolitik. Diese Arbeit zeitigt Erfolge. In unserer Stadt findet bereits jedes zweite Kind zwischen eins und drei einen Kita-Platz, darüber hinaus 95 Prozent der 3-6-jährigen Heranwachsenden. Perspektivisch wird die Anzahl von Kindern in den Tageseinrichtungen und bei Tagesmüttern/-vätern weiter steigen. Die neue Kita im ehem. Britenviertel soll hier für Entlastung sorgen. Die Schaffung einer weiteren Einrichtung, bevorzugt im Bereich Hiddesen, wird von uns vorangetrieben, um  bedarfsgerecht auf die Nachfrage zu reagieren.  Das erreichte hohe Elternvertrauen basiert auf einem qualitativ hochwertigen Angebot. Hierzu wurden gemeinsam mit den Trägern Qualitätsstandards erarbeitet und verbindlich festgeschrieben. Diese reichen von Vereinbarungen zur Ausbildung und Anzahl der Betreuenden in den Kitas, über die Sprachförderung bis zu Vorgaben zur Mitbestimmung von Kindern und Eltern. Wir werden diese hohe Qualität sichern und weiterentwickeln.

Das Buddy-Projekt erleichtert Kindern den Übergang von der Kita zur Grundschule. Durch Kooperationsnetzwerke von Kitas und Grundschulen ist sichergestellt, dass sich künftige Erstklässler gleich am ersten Tag gut aufgenommen fühlen. Denn für die Kleinsten ist dieser Übergang ein großer Schritt. In jeder Grundschule stellen wir ein qualitatives Ganztagsangebot bereit, welches von mehr als 60% der Eltern für ihre Kinder gewählt wird. Das gute Betreuungsangebot wird durch einen Hort in Detmold ergänzt.

Qualität hat ihren Preis, daher haben wir entschieden, dass die Stadt Trägeranteile der Kitas übernimmt und den Lohn von Tagesmüttern/-vätern erhöht. Gleichzeitig achten wir darauf,  dass Familien nicht „über Gebühr“ belastet werden. Wir haben die Elterngebühren um bis zu 200 € gesenkt. Geschwisterkinder bleiben grundsätzlich von Gebühren befreit.

Fernziel bleibt eine kostenfreie Bildung bei einem gleichzeitig qualitativ hochwertigen Angebot. Dazu ist aber auch ein stärkerer Wille zur Unterstützung und Umsetzung dieser Ziele im Landtag gefordert.

Angebote für die ganze Familie

Detmold ist Familienstadt. Zahlreiche Ausflugsziele (Adlerwarte, Freilichtmuseum, Vogelpark, Hermannsdenkmal u.v.m.) und viele Kultur- und Sportangebote geben Familien die Möglichkeit gemeinsam Zeit zu verbringen. Der Sports4kids-Gutschein (Sportsvereinsmitgliedschaft für 4-Jährige) wird sehr gut angenommen und bindet die kleinen Sportler*innen in eine vielfältige Vereinslandschaft ein.

Freie Angebote sind oftmals nicht so bekannt. Deshalb wollen wir mit einem Familienbüro in der Innenstadt und einem verbesserten digitalen Auftritt diese Informationen leichter zugänglich machen. Dies betrifft z.B. das Finden von Kursen für Babyschwimmen bis zu Beratungen bei Herausforderungen des Familienalltags.

Viel zu oft wird das Jugendamt noch mit Vorbehalten wahrgenommen und erst miteinbezogen, wenn schon viel zerbrochen wurde. Wir möchten, dass das Jugendamt stärker als Partner wahrgenommen wird, welcher mannigfaltige Hilfen anbietet, die frühzeitig eine Familie stabilisieren, und dann eingreift, wenn es nötig ist.

Kinder und Jugendlichen eine Stimme geben

Kindheit und Jugend ist ein eigener Lebensabschnitt mit eigenen Herausforderungen. Daher will die SPD Kinder und Jugendliche noch stärker beteiligen und sie einladen, ihre Zukunft mitzugestalten. Kinder und Jugendliche werden in Detmold derzeit partiell in Einzelbereichen eingebunden, z. B. bei der Gestaltung von Spielplätzen, Sommerprojekt „Urban Area“ etc. Im Rahmen des Projekts „Partizi.. was?!“ ist eine Liste mit Wünschen von Kindern und Jugendlichen entstanden. Die SPD macht sich dafür stark, dass diese Wünsche von der Politik umgesezt werden. In Zukunft soll mindestens einmal im Jahr ein Jugendforum stattfinden. Auf SPD-Antrag wurde ein Betrag von 50.000 € in den Doppelhaushalt 2020/21 aufgenommen. Dieser steht im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplans u. a. zur Förderung von Beteiligungsprojekten zur Verfügung.

Wir wollen:

  • zusätzliche qualitative Bewegungs- und Ernährungsprojekte für die Kinder in der OGS

  • Gebührenentlastung in Kita und OGS bei hohen Qualitätsstandards

  • bedarfsgerechte Lösung für Randstunden angepasst an die Wünsche der Eltern

  • durchgehende Beteiligungskultur für Kinder und Jugendliche aufbauen

  • bessere Informationen über digitale Angebote und ein Familienbüro in der Innenstadt

Bildung bringt uns voran

Die SPD weiß um die Bedeutung von Bildung für jede*n Einzelne*n und für die gesamte Gesellschaft. Detmold bietet ein reichhaltiges Bildungsangebot von der Grundschule bis hin zur Hochschule. In den letzten Jahren wurde massiv Geld in die Hand genommen, um die Bildungslandschaft zukunftsfest zu gestalten. Dabei wurde analog des Schulentwicklungsplans systematisch gearbeitet. Dieser wurde unter Einbezug aller Beteiligten erarbeitet. Dies garantierte die bedarfsgerechte Verteilung der finanziellen Mittel.
Als weiterer Bestandteil innerhalb der Detmolder Schullandschaft ist es gelungen, an allen Schulen in Detmold Schulsozialarbeit anzubieten.

Die OGS (offene Ganztagsgrundschule) ist eine Einrichtung an Grundschulen, für die Detmold mehr als das Doppelte an Finanzmitteln aufbringt, als vom Land erstattet wird. Die SPD will diese Qualität in Zusammenarbeit mit den Trägern, die sich ebenfalls in der Festschreibung der beruflichen Qualifikation des Personals wiederfindet, aufrechterhalten und weiterführen. Gerade die Bündelung der Personalressourcen und die Kooperation der verschiedenen Professionen in der Schule leisten einen unverzichtbaren Anteil bei der individuellen Förderung aller Schüler*innen.

Die SPD Fraktion hat zudem einen Antrag auf Förderung von berufsvorbereitenden Maßnahmen innerhalb der Sekundarstufe 1 an Schulen beantragt. Wir wollen, dass Übungen und Vorbereitungen für Bewerbungsverfahren durch professionelle Anbieter durchgeführt werden können. Dies verbessert die Chancengleichheit.

Wir wollen:

  • weiterhin in die Schulinfrastruktur investieren

  • eine systematische Schulentwicklung, die die Digitalisierung im Rahmen des pädagogischen Konzepts auf den aktuellen Stand bringt (Beispielhaft denken wir  dabei an einen städtischen E-learning support sowie die Einrichtung von leistungsfähigen Tools und die Überlassung von Endgeräten an Schüler*innen)

  • die hohen Qualitätsstandards der OGS weiterentwickeln
  • die gute Ausstattung mit Schulsozialarbeit erhalten

  • die Übergänge (insbesondere auf und in den weiterführenden Schulen) gestalten.

Leben im guten Klima

Detmold ist auch deshalb eine Wunderschöne, weil es niemals weit bis in die Natur ist. Doch auch unser Wald ist bedroht durch die Klimaveränderungen. Wir erleben diese aktuell ganz 136 konkret. Wir erteilen allen Klimawandelleugnern eine Absage und setzen uns für eine nachhaltige Politik ein, welche unsere natürliche Umwelt schont und mit den Bedürfnissen der Menschen und der Wirtschaft im Einklang hält.

KLIMASCHUTZ schreiben wir groß

Seit dem 2009 verabschiedeten Klimaschutzkonzept hat sich vieles geändert. Diesem Konzept entsprechend wollte die Stadt Detmold bis 2020 eine Reduzierung der CO2-Emissionen in Höhe von 40% erreichen. Bezogen auf die bundesweit angewandte Ausgangsbasis des Jahres 1990 werden die CO2 Emissionen schon jetzt um 60% reduziert. Im Bereich der Stromerzeugung liegt Detmold ebenfalls sehr weit vorn. Der Detmolder Strom kommt seit vielen Jahren aus erneuerbaren Energien und ist atomstromfrei. Die Stadtwerke Detmold haben vorbildliche Projekte (wie z. B. Photovoltaik in der ehemaligen Deponie Mosebeck, Holzheizkraftwerk Horn, Fernwärme, Wärmespeicherturm etc.) realsisiert. Wir setzen explizit auf Energiesysteme mit Zukunft, wie z. B. die klimaschonende Fernwärme.

Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen deutlich, wir müssen unsere Klimaschutzstrategie weiterentwickeln und einen verbindlichen Rahmen für den Klimaschutz gestalten. Dabei setzen wir nicht auf Verbote und Ordnungsrecht, sondern auf Information und attraktive Beispiele. Wir werden die Bürger*innen mitnehmen und gemeinsam die Strategie entwickeln.

Wir wollen:

  • weitere, deutliche Reduktion von CO2-Emissionen

  • Regelungen zum Erhalt des Baumbestands und Regelungen für Ersatzpflanzungen

  • Berücksichtigung des technologischen Fortschritts und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien und der Fernwärme

  • Klimabildungskonzepte in Zusammenarbeit mit der VHS und dem Rolf’schen Hof

  • ökologische Aufwertung von Freiflächen durch Streuobstwiesen, Blühstreifen, Baumersatzpflanzungen u.ä.m.

  • energetische Sanierung städtischer Gebäude

  • den „Detmolder Zukunftspreis“ ausschreiben. Dieser wird an Jugendliche verliehen,  die besonders gute Ideen für eine nachhaltige Stadtentwicklung haben

  • die saubere und leise Stadt Detmold

Mobilität für alle - Mobiles Detmold – Mobile Zukunft

Mit einem innovativen Mobilitätskonzept werden wir die Umwelt und die Stadtgesellschaft nachhaltig verbessern. Wir stehen zum erfolgreichen Konzept eines Sozialtickets (Mobi-Ticket) für Detmold und zu kostengünstigen Abo-Preisen. Wir wollen die Attraktivität des ÖPNV mit neuen Angeboten weiter erhöhen und den Ausbau des Fuß- und Radwegenetzes fördern. Verkehrsentlastende, klimaschonende und gesundheitsfördernde Aspekte sprechen für ein Mehr an „Nah-Mobilität“.

Unser besonderes Augenmerk liegt auf dem Radverkehr. Anknüpfend an die Ideen der Detmolder Fahrrad AG, wollen wir in den Wohngebieten Fahrradstraßen ausweisen und Ampeln fahrradfreundlich (ohne unnötiges Anhalten) schalten. So soll Detmold bis 2025 eine Fahrradstadt werden.

Für den ÖPNV schlagen wir eine Erweiterung der täglichen Betriebszeiten vor. Bis Ende der 20er-Jahre soll mindestens der 15-Minuten-Takt auf den Hauptlinien und der 30-Minuten-Takt auf allen weiteren städtischen Linien gelten. Radfahrer*innen, Fußgänger*innen, Busse und PKWs sind für uns gleichwertige Verkehrsteilnehmer*innen. Attraktive Angebote für Radfahrer*innen und beim ÖPNV werden das Umsteigen und den Wechsel auf unterschiedliche Fortbewegungsmittel (z. B. Stadtrad, Lastenräder etc.) erleichtern. Dafür werden Mobilitätspunkte eingerichtet.

Eine Änderung des Verkehrsverhaltens erhöht die Lebensqualität in unserer Stadt. Lärm und Schadstoffbelastungen werden gemindert. Verkehrsbelastungen und Parkprobleme werden entschärft.

Wir wollen:

  • Ausbau des ÖPNV-Netzes (optimierte Verbindungen zwischen der Innenstadt und den Ortsteilen bei gleichzeitig bedarfsgerechter Anbindung an Regionallinien)

  • Erhöhung der Bustakte (15-Minuten-Takt auf den Hauptlinien und 30-Minuten-Takt auf allen städtischen Linien)

  • emissionsfreien Busverkehr

  • Förderung der E-Mobilität (Ausbau der Lade-Infrastruktur) und Vorbereitung des Einsatzes der Wasserstofftechnik

  • Ausbau von sicheren Fahrradabstellanlagen

  • attraktive Angebote für Miet- und Leasing-Modelle für E-PKW und E-Bike

  • Digitalisierung im Straßenverkehr (Einführung intelligenter (Park-)Leitsysteme)

  • Schaffung von Mobilitätspunkten

  • Aktionen (Einfach-Umsteigen) anbieten und durchführen digital unterstützen

  • das Veloroutenkonzept umsetzen

  • Erstellung eines Radverkehrskonzeptes: Fahrradstadt Detmold 2025

Gute Arbeitsbedingungen - attraktive Wirtschaft

Detmold ist wirtschaftlich gut aufgestellt. In unserer wachsenden Stadt liegt die Zahl der Erwerbstätigen inzwischen deutlich über 40.000. Die wirtschaftliche Entwicklung Detmolds ist das Ergebnis eines gelingenden Zusammenspiels zwischen weltweit erfolgreichen standorttreuen Unternehmen, mittelständischen bzw. kleinen Handwerksbetrieben, einer gut ausgebildeten engagierten Arbeitnehmerschaft sowie der die verlässlichen Rahmenbedingungen schaffenden Kommunalpolitik und Verwaltung. Die Entwicklung des überwiegenden Teils der Detmolder Arbeitsplätze ist von der Digitalisierung geprägt. Die SPD setzt sich für den Ausbau der digitalen Infrastruktur für Arbeitnehmer*innen und Unternehmen ein. Neben allen Überlegungen zum Klimaschutz und zur Nachhaltigkeit gilt es aber auch, die Entwicklung weiterer Bereiche für Gewerbe, Handel und Innovation im Auge zu behalten. Derzeit geht die Verfügbarkeit solcher Flächen gegen Null; daher sind alle in Betracht kommende Grundstücke kurzfristig auf ihre Eignung und Aktivierbarkeit hin zu überprüfen. Eine solche Prüfung wird sich nicht nur auf Flächen im Detmolder Westen beschränken, sondern bezieht andere verkehrlich gut angebundene Flächen explizit mit ein. Dass dabei bereits bestehende Vorgaben des Rates wie flächen- und ressourcenschonendes Bauen zu berücksichtigen sind, ist für die SPD selbstverständlich und verbindlich.

Wir wollen:

  • Initiativen, um Fachkräfte zu gewinnen und zu halten

  • höhere Ausnutzung bebauter Gewerbeflächen

  • Ausbau der digitalen Infrastruktur

  • die Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen fördern

  • die Schaffung von mehr geförderten Arbeitsplätzen

  • Projekte unterstützen, die Digitalisierung in kleinen und mittleren Unternehmen fördern

  • in Ausbau und Entwicklung unseres Hochschulstandortes investieren (z.B. in den Kreativ-Campus)

Detmold aktiv und anziehend entwickeln

Im Stadtkern hat sich in den letzten Jahren viel getan. Am Hasselter Platz gibt es wieder einen Nahversorger. Ein neuer Magnet ist auch die Galerie am Rosental. Durch den Ankauf der Galerie Hornsches Tor haben wir es ermöglicht, auch am anderen Ende der Langen Straße wieder attraktive Einkaufmöglichkeiten zu schaffen. Zwischen diesen beiden Ankerpunkten werden wir mit einem abgestimmten Gesamtkonzept den Einzelhandel und die Gastronomie stärken. Der Wochenmarkt ist attraktiv und soll seine Anziehungskraft auch durch digitale Zahlungsmöglichkeiten weiter steigern. Die Umgestaltung des Bahnhofumfeldes und der Bau eines Wohnmobilstellplatzes mit fußläufiger Anbindung an die Innenstadt heißen Touristen bei uns willkommen. Die Umgestaltung des Wallgrabens und der Ausbau der Werre laden zum Flanieren ein. Unser Ziel bleibt eine hohe Aufenthaltsqualität in der Innenstadt mit Veranstaltungen und Angeboten (z.B. Detmolder Advent u.a.), die noch mehr Besucher*innen in die Stadt locken. Mit dem Abzug der Briten ist ein innenstadtnahes Gebiet frei geworden, welches großes Potential besitzt. Wir werden diese Fläche aktiv gestalten und haben einen Rahmenplan für das gesamte Gebiet entwickelt. Dies beinhaltet eine neue Kita, einen Mobilitätspunkt, Entfaltungsmöglichkeiten für ein Kreativquartier, gerade aber auch preisgünstigen Wohnraum.

Bürgernahe Verwaltung und Digitalisierung

Unsere Verwaltung ist bestens aufgestellt. Gute und motivierte Mitarbeiter*innen leisten einen immensen Beitrag zur Entwicklung der Stadt. Wir zollen Respekt gegenüber dieser Leistung und werden auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen sorgen. Wir setzen auf eine bürgernahe Verwaltung, die Ideen aufnimmt, Mitbestimmung ermöglicht und Verwaltungshandeln transparent erklärt. So schaffen wir gemeinsam eine moderne, liebenswerte Stadt. Innovative Digitalisierungsprojekte, wie das digitale Parkraummanagement oder LoRaWan, sind nur zwei von vielen richtungsweisenden Beispielen für die digitale Zukunft Detmolds.

Ein digitales Portal ermöglicht es den Bürger*innen, viele Verwaltungsdienstleistungen  auch von zuhause aus via Internet in Anspruch zu nehmen. An jenen Orten, an denen Menschen sich begegnen, wie Dorfgemeinschaftshäuser, Freibäder, Sportstätten etc., werden wir die Vorteile der Digitalisierung nutzen und WLAN- Netze ausbauen. Wir werden Initiativen zum Ausbau von freien WLAN-Netzen weiterhin unterstützen (z.B. Freifunk).

Wir wollen:

  • Ausbau von Fuß- und Radwegen

  • Attraktivierung von Parks und Plätzen sowie des Freilichtmuseums

  • Sanierung und Aufwertung der Fußgängerzone Lange Straße

  • Schaffung von attraktiven Einkaufsmöglichkeiten an beiden Enden der Fußgängerzone (sogenannte "Knochenlösung")

  • Fertigstellung des Durchstichs am Bahnhof und die Attraktivierung des Bahnhofsumfeldes

  • das Britenviertel als neues attraktives Wohnquartier entwickeln

Soziales Miteinander bringt uns voran

Die SPD setzt sich für eine solidarische Stadtgesellschaft ein. Teilhabe und Chancengleichheit sind Merkmale einer sozialen Stadtgesellschaft. Alle Bürger*innen, unabhängig vom Alter, Geschlecht, Religionszugehörigkeit oder ethnischer Zugehörigkeit, gehören zu uns. Niemand darf ausgegrenzt werden.

Chancen schaffen

Menschen in schwierigen Lebenssituationen brauchen stärkere Unterstützung, um ihre Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe zu verbessern. Das trägt zum sozialen Frieden in der Stadt bei. Das beinhaltet die Armutsbekämpfung, insbesondere bei den Kindern. Auch wir haben dazu beigetragen, dass Detmold 200.000€ zur Bekämpfung von Kinderarmut bereitstellt. Zukunftschancen von betroffenen Kindern hängen damit nicht mehr vom Geldbeutel ihrer Eltern ab. Hier geht Detmold mit gutem Beispiel innerhalb der Kommunen deutlich voran. Wir werden diese Projekte stetig überprüfen, um so die bedarfsgerechte Förderung zu gewährleisten. In Detmold soll kein Kind zurückbleiben.

Arbeit ist für uns ein zentrales Thema. Arbeit gibt dem Menschen Selbstwertgefühl und ermöglicht so die gesellschaftliche Teilhabe. Die SPD hat daher mit Erfolg auf Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß dem am 1.1.2019 in Kraft getretenen Teilhabechancengesetz gesetzt. Diese Arbeitsgelegenheiten ebnen Langzeitarbeitslosen den lang erhofften Zugang zum Arbeitsmarkt. In einem ersten Schritt werden zunächst Stellen für bis zu 50 Personen geschaffen. Diesen viel versprechenden Ansatz werden wir konstruktiv weiter begleiten und weitere Akteure für diese Maßnahmen gewinnen.

Unser soziales Projekt „Möbelspende von Hand zu Hand“ werden wir in Zusammenarbeit mit dem Kreis Lippe erweitern. Die Wiedereinrichtung eines Sozialkaufhauses bleibt unser Ziel. Auch in Detmold gibt es Menschen am Rande der Gesellschaft, wie z.B. Obdachlose oder Abhängige von legalen oder illegalen Drogen. Sie gehören ebenfalls zu unserer Stadtgesellschaft und brauchen gezielte Unterstützung. Hier setzen wir uns besonders für vorbeugende Maßnahmen in Zusammenarbeit mit professionellen Hilfen freier Träger ein, insbesondere bei betroffenen Jugendlichen.

Wir wollen:

  • Projekte gegen Kinderarmut intensiv fördern

  • Projekt „Möbelspende“ gemeinsam mit dem Kreis Lippe weiterentwickeln

Seniorinnen und Senioren in der Stadtgesellschaft

Der Anteil der über 65-Jährigen wächst stetig, in Detmold liegt er mittlerweile bei 21,9 %. Dabei gestalten viele Senior*innen ihr Leben weitestgehend selbständig und selbstbestimmt. Daneben gibt es ältere Menschen mit unterschiedlichem Unterstützungsbedarf. Aktuell haben wir uns dafür eingesetzt, das die Verwaltung einen Überblick über die existierenden Angebote im gesamten Stadtgebiet erstellt. Darauf aufbauend wollen wir erfahren, welche Bedarfe tatsächlich bestehen (z.B. zur Vermeidung von Alterseinsamkeit), um dann passgenaue Lösungen für Detmold auf den Weg zu bringen.

Wir wollen:

  • Netzwerke fördern, schaffen und ausbauen, die Kontaktmöglichkeiten der älteren Bevölkerung ausbauen

  • die Seniorenbegegnungsstätten unterstützen

  • digitale Chancen für Kontakte und Teilhabe nutzen

  • neue Wohnformen / Wohnprojekte für Senioren

Migrant*innen eine Stimme geben

Diese setzt Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen voraus.
Ziele dafür sind seit 2008 in dem Integrationskonzept der Stadt Detmold festgelegt und durch den Integrationsprozess für Geflüchtete (ab 2016) aktualisiert worden. Sprach-, Bildungs-, Sozial- und Arbeitsförderung sind dabei die zentralen Aufgabengebiete.
Die Kontaktstelle für Ausländer*innen der Stadtverwaltung und ehrenamtliche Unterstützer*innen leisten dazu eine unverzichtbare Arbeit.

Das Erreichen dieser Ziele ist uns Verpflichtung. Der Abbau von Vorurteilen und Diskriminierung kann nur unter Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen gelingen. Dafür werden wir uns unvermindert und stetig einsetzen.
Rassismus, Antisemitismus, Hass und Hetze treten wir energisch und geschlossen entgegen. Die Würde jedes Menschen ist Grundlage unseres Handelns.

Gemeinsam mit der Kommunalwahl wird in Detmold erstmals ein Integrationsrat nach den neuen Vorschriften der Gemeindeordnung gewählt. Der Zugang zu politischen Willensbildungsprozessen ist unabdingbar für von gegenseitiger Achtung geprägtes friedliches,
gleichberechtigtes Miteinander. Bürger*innen mit Migrationshintergrund sind wahlberechtig, alle in Detmold lebenden Bürger*innen können sich wählen lassen. Das Gremium wird den Anliegen der Migrant*innen eine unüberhörbare Stimme geben, denn der Integrationsrat wird sein eigenständiges Recht auf Anfragen an die Verwaltung wahrnehmen. Er gewinnt zudem an Einfluss durch die
Verzahnung mit der Arbeit des Rats der Stadt Detmold. Ein eigener Etat zur selbstverantwortlichen Verfügung ist möglich und wünschenswert. Wir werden einen starken und einflussreichen Integrationsrat unterstützen.
Wir haben daher auch die Gründung einer Liste unterstützt, die sich aus Menschen unterschiedlicher Kulturen, Religionen und persönlichem Hintergrund zusammensetzt, die sich zu den Zielen der Chancengleichheit und Teilhabe aller in Detmold, des gegenseitigen Respekt und der Gleichberechtigung von Männern und Frauen bekennen. Auf der "Internationalen Liste Integration" kandidieren u.A. Nihat Köse vom Islamischen Kommunikationszentrum, Peter Dück als Vertreter der Spätaussiedler, Adem Dere von der Ditib Moschee und die Syrerin Dr. Hanan Faour.

Der erste Erfolg dieser Wahlen zum Integrationsrat hängt von einer guten Wahlbeteiligung ab. Deshalb bitten wir alle Wahlberechtigten sich an dieser Wahl zu beteiligen.

Wir wollen:

  • integrative Projekte, wie z.B. die sozialpädagogische Begleitung in Bildungseinrichtungen der VHS und der Stadtbibliothek

  • Initiativen zur praktischen Integration wie z.B. Vermittlung ehrenamtlicher Arbeit an Geflüchtete, „Brücken bauen“ über Sport- und andere Vereine

  • einen starken, einflussreichen Integrationsrat

Detmold mitten in Europa!

Die Stadt Detmold hat sich bewusst für Europa entschieden. Gemeinsam mit ihren fünf europäischen Städtepartnern arbeitet Detmold in einem internationalen Netzwerk und fördert aktiv mit Projekten und Veranstaltungen die europäische Idee. Sie öffnet die Türen für interkulturelle Erfahrungen, für die Überwindung von Grenzen in den Köpfen und schafft Möglichkeiten, die europäischen Nachbarn und ihre Kultur besser kennen zu lernen.

Wir wollen:

  • die internationale Netzwerkarbeit in Detmold weiter fortführen

  • im Rahmen von europäischen Projekten/Aktivitäten die nachhaltige Netzwerkarbeit mit Städten des globalen Südens in Europa unterstützen

  • die Teilnahme von Jugendliche und jungen Erwachsenen an europäischen Jugendbegegnungen, Schulpartnerschaften und Austauschprogrammen

  • die europäische Idee weiter fördern: Sie ist ohne Alternative und steht für Frieden und Freiheit!

Halbe Macht den Männern – Gleichstellung von Mann und Frau

Chancengleichheit von Frauen und Männern ist weiterhin ein übergreifendes Thema. Gleichstellung zu fördern und zu leben, ist auch für unsere Stadt ein immenser Standortvorteil, um Menschen zum Leben und Arbeiten in unserer Stadt zu gewinnen.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist grundlegend für Alleinerziehende, hinzukommend wünschen sich dies auch immer mehr Eltern. Detmold hat ein gut ausgebautes Betreuungsangebot in den Kitas und an den Grundschulen (OGS). Dies werden wir nachhaltig fördern.

Es sind zumeist Frauen, die ihren beruflichen Werdegang zugunsten ihrer Familie unterbrechen. Die Unterstützung beim beruflichen Wiedereinstieg ist von enormer Bedeutung - für die einzelnen Betroffenen wie für Unternehmen, die dem zunehmenden Fachkräftemangel entgegenwirken wollen. Detmold gehört zu den wenigen Städten in Nordrhein-Westfalen, die zusammen mit dem Kreis Lippe ein innovatives Beratungsangebot zur Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit nach der Familienzeit anbietet. Das Angebot FAIR(Frauen und Arbeit in der Region) wird von uns unterstützt und auch zukünftig mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet.

Politik ist oft noch eine Männersache. Das zeigt die jetzige Besetzung des Rates und seiner Ausschüsse deutlich. Wir ermutigen Frauen ausdrücklich, ihre Sichtweise in die Entscheidungsfindungen einzubringen. Von Gewalt im familiären Bereich sind überwiegend Frauen und häufig auch deren Kinder betroffen. Beratungsstellen, wie z.B. die „Alraune“ leisten seit Jahren zuverlässig eine unverzichtbare Arbeit. Für die Arbeit der Beratungsstellen werden wir auskömmliche finanzielle Mittel (in Zusammenarbeit mit allen kommunalen Beteiligten) zur Verfügung stellen.

Wir wollen:

  • die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen und den Wiedereinstieg in den Beruf erleichtern

  • Beratungsangebote sicherstellen und fördern

Wohnen - die soziale Frage unserer Zeit!

Ein attraktives, bedarfsgerechtes und bezahlbares Wohnungsangebot für alle Bevölkerungsschichten in einem lebenswerten Umfeld ist von grundlegender Bedeutung für eine soziale Stadtgesellschaft. Wir wollen, dass Wohnraum bezahlbar bleibt. Die Anzahl sozial geförderter Wohneinheiten ist im letzten Jahrzehnt um ca. 13 Prozent gesunken. Der soziale Wohnungsbau ist die Möglichkeit, das Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage bei bezahlbarem Wohnraum auszugleichen und somit eine Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Die SPD-Ratsfraktion hat erreicht, dass der Bedarf an Sozialwohnungen ermittelt wird, wir sehen hier einen dringenden Handlungsbedarf.

Wir wollen:

  • mehr Sozialwohnungen schaffen

  • die Gründung neuer Wohnbau-Genossenschaften fördern, die bezahlbaren Wohnraum schaffen (insbesondere in der ehemaligen Britensiedlung)

  • eine neue Wohnbaulandstrategie, um neue Wohnbauflächen auch in den Ortsteilen zu erschließen

  • innovative neue Wohnprojekte für Jung und Alt mit Quartiersbezug fördern und unterstützen.“

Ortsteile und Ehrenamt

Unsere Bürger*innen leben in 26 liebenswerten Ortsteilen. Diese Ortsteile haben einen eigenen, unverwechselbaren Charakter.
Das Leben in den Ortsteilen ist durch ein aktives und reges Vereinsleben geprägt. Das Engagement der Bürger*innen Bürger Vertrauen und Zusammenhalt und stärkt so die Grundlage eines sozialen und menschlichen Miteinanders. Diese Zusammenarbeit werden wir tatkräftig fördern. Hierzu gehören die finanzielle Unterstützung von Veranstaltungen in den Ortsteilen, die Sicherung und Erhöhung des Ortsteilbudgets sowie die Stärkung der Ortsbürgermeister*innen.

Wir brauchen den ehrenamtlichen Einsatz der Bürger*innen, um Einrichtungen vor Ort (wie z.B. Freibäder) zu erhalten. Dadurch schaffen wir attraktive Orte der Begegnung und schöne Orte der Naherholung mit Spiel und Freizeitaktivitäten. Dass diese Orte gut vom Stadtkern aus sowohl über Fuß- und Radwege als auch mittels des ÖPNVs zu erreichen sind, ist uns ein vornehmliches Anliegen.

Wir wollen:

  • das Ehrenamt weiter unterstützen und stärken

  • Ehrenamtsbüro als Anlaufstelle aufbauen

  • den Erhalt der Freibäder

  • das Ortsteilbudget sichern

  • die Ortsbürgermeister*innen und die Ortsgemeinschaften stärker und frühzeitiger in die Entscheidungsprozesse einbinden

Freizeit genießen mit Kultur und Sport

„Dein Detmold, deine Kultur"

Grundsatz sozialdemokratischer Kulturpolitik in Detmold ist die Förderung der kulturellen Vielfalt. Diese Vielfalt belebt Detmold und das wollen wir bewahren und erweitern. Wir begreifen Unterschiedlichkeit als Stärke. Die vielfältigen Kulturrichtungen in Detmold sind einzigartig. Die SPD Detmold will einen Kulturmix für jüngere und die junggebliebenen Menschen erhalten und ausbauen. Traditionsreiche und moderne Kultur, Gruppen und Milieus, Jung und Alt, alle sollen die Möglichkeit haben, ihre kulturelle Identität ausdrücken und präsentieren zu können.

Kulturelle Bildung und Teilhabe für Alle sind und bleiben essentielle Werte der sozialdemokratischen Kulturpolitik. Geld in Kultur zu investieren bedeutet Stärkung des Wirtschaftsstandorts Detmold, Investition in Bildung und Zukunft sowie nachhaltige Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Wir setzen auf eine „Kulturelle Bildung von Anfang an“. Der Zugang zu Bildung und Kultur, die Kenntnis von Kultur- und Kommunikationsformen gehört zu den grundlegenden sozialen Fragen des 21. Jahrhunderts und stellt einen wesentlichen Einflussfaktor zur individuellen Entwicklungsmöglichkeiten jedes Einzelnen und der Gesellschaft als Ganzes bereit. Kultur und kulturelle Bildung sind Voraussetzungen für Emanzipation und gesellschaftliches Engagement. Kultur ist und bleibt die Basis für Verständigung und Toleranz.

Ein besonderer Schwerpunkt ist für uns die kulturelle Bildung und Förderung von Kindern und Jugendlichen. Neben der Fortführung und Verbesserung der erfolgreichen Kulturaktivitäten für Kinder und Jugendliche (Kulturstrolche, Kulturrucksack und das Urban Area Festival) sind für uns die Leseförderangebote für Kinder als regelmäßiges und niedrigschwelliges Angebot, z.B. durch Förderung der ehrenamtlichen Vorlesepaten, von großer Bedeutung. Integraler Bestandteil und Herzstück dieser Förderung ist die neu umgebaute, moderne und gut ausgestattete Stadtbibliothek. Die bereits begonnenen Veränderungen innerhalb der Stadtbibliothek möchten wir weiter fortführen, um das sehr gute Angebot langfristig zu sichern. Im vorschulischen Bereich möchten wir mit qualifizierten Künstler*innen sowie ausgebildeten Kreativpädagog*innen die Kreativität und das Kunstverständnis fördern. Wie alle Bereiche unserer Gesellschaft, wird die Digitalisierung auch unsere Kulturlandschaft verändern und vorantreiben. Die Detmolder SPD wird dafür Sorge tragen, dass dieser Aspekt im Rahmen der Digitalstrategie der Stadt Detmold als wesentlicher Faktor berücksichtigt wird. Bei Entscheidungen zur Kulturförderung werden wir darauf achten, dass Projekte aus allen Stadtteilen gefördert werden. Unser Antrag zur Unterstützung der Ortsteilkultur ist ein Schritt zur unbürokratischen Förderung der Alltagskultur und kulturellen Begegnungen, gleichzeitig ist es die Würdigung und Anerkennung der Vereinsarbeit und des bürgerschaftlichen Engagements von vielen ehrenamtlich tätigen Menschen in den Ortsteilen.

Wir werden diese Angebote der Alltagskultur und auch neuen Kulturangeboten im Dialog mit bestehenden Initiativen in den Ortsteilen, (z.B. „Dorfwerkstatt“, Dorffunk) entwickeln bzw. fortführen. Allzu häufig ist das künstlerische Schaffen durch schlechte Arbeitsbedingungen sowie zu wenig bezahlbare Büros und Ateliers beeinträchtigt. Dabei ist eine stabile Kunst- und Kulturszene wichtig für eine lebendige Detmolder Stadtgesellschaft. Die SPD wird sich dafür stark machen, dass kulturelle Freiräume für nicht-kommerzielle Nutzung und Räume für Kreativwirtschaft ihren Platz bekommen und dafür sorgen, dass Kunst- und Kulturschaffende in Detmold eine dauerhafte Perspektive für ihre Arbeit erhalten.

Wir wollen:

  • die Vielfalt der Kulturveranstaltungen in Detmold, wie z. B. das Europäische Straßentheaterfestival, die Sommerbühne oder den Kunstmarkt erhalten

  • Leseförderangebote für Kinder als regelmäßiges und niedrigschwelliges Angebot

  • die Stadtbibliothek fördern

  • wir möchten in einem „Kulturdialog“ Bildungsschaffende und Kulturschaffende zueinander bringen

  • die kulturelle Vielfalt in den Ortsteilen stärken

  • kulturelle Freiräume für nicht-kommerzielle Nutzung und Räume für die Kreativwirtschaft

„Dein Detmold, dein Sport“

Für die zukünftige Sportentwicklung in Detmold hat die SPD Fraktion einen „Masterplan Sport“ beantragt. Es sollte ein Orientierungsrahmen erstellt werden, an dem sich der aktuelle und zukünftige Bedarf an Sportanlagen und Bewegungsmöglichkeiten für den Schul- und Vereinssport und die sich daraus resultierenden Maßnahmen für Sanierung, Ergänzung oder Rückbau ableiten lassen. Zukunftsfähig bedeutet auch, dass das Prinzip der Nachhaltigkeit berücksichtigt werden soll. Daraus ist inzwischen eine kooperative  Sportentwicklungsplanung entstanden, in die alle Akteure des Sports, Institutionen, Schulen, Kitas und auch die Bevölkerung mit einbezogen wurden. Die SPD Fraktion wird die definierten Handlungsfelder weiter begleiten und die Umsetzung fördern. Die Grundlage der Sportentwicklungsplanung war die Befragung der Bürger*innen. Hieraus ergibt sich, dass die Bereiche Gesundheit, Stressabbau und Ausgleich für alle Altersgruppen mit einem besonderem Augenmerk auf den Sozialraum im Vordergrund stehen. Als Beispiele werden Sportmöglichkeiten im öffentlichen Raum genannt, wie Fuß- und Radwege, Fitness-Pfade und Parcours.

Hinsichtlich der Aspekte Qualität und Sicherheit wird die Erhaltung der erreichten Standards nachdrücklich gewünscht.
Gewünscht wurden auch die Sanierung von Hallen und Freibädern sowie der Bau von öffentlichen Sportmöglichkeiten im Freien.
Die SPD möchte die institutionelle Verzahnung von Sportvereinen mit Kitas und Schulen weiter fördern. Dies gilt gerade für das bereits laufende Projekt „Sports4Kids“, welches durch die SPD initiiert wurde. Dies ist ein Kooperationsprojekt der Stadt Detmold in Zusammenarbeit mit dem Sportverband, den Detmolder Kitas, der Sparkasse und den Lions, welches jedem 4-jährigen Kind die Mitgliedschaft in einem Detmolder Sportverein ermöglicht. Detmolder Kinder erhalten jeweils an ihrem 4. Geburtstag einen Gutschein im Wert von 50,00€, dieser kann bei einem Sportverein eigener Wahl eingelöst werden. Die SPD Fraktion will die Schwimmfähigkeit aller Kinder nach der Grundschule sicherstellen und fördert deshalb intensiv die Bemühungen des Sportverbandes, der Verwaltung und der Schulen, zusätzlichen Schwimmunterricht anzubieten.

Wir wollen:

  • den Masterplan Sport weiterführen und die Handlungsempfehlungen umsetzen

  • das Kooperationsprojekt „Sports4Kids“ weiterführen

  • die Schwimmfähigkeit aller Kinder in der Grundschule sicherstellen

  • Sportmöglichkeiten im öffentlichen Raum schaffen

Sicherheit und Ordnung erhalten Detmold lebenswert

Die Lebens- und Wohnqualität in Detmold setzt sich aus unterschiedlichen Faktoren zusammen. Ein wichtiger Aspekt ist die verbindliche Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Dabei geht es auf der einen Seite um die Sicherheit vor Straftaten, vor Bränden und um Hilfe und Unterstützung bei Naturkatastrophen oder sonstigen Unglücken.
Die Bürger*innen wünschen sich zur Stärkung des eigenen Sicherheitsgefühls die Präsenz ihres Ordnungsamtes im Stadtbild. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, ist das Team ,,Kommunaler Ordnungsdienst’’ 2019 neu organisiert worden. Es wurde ein ordnungsbehördlicher Außendienst installiert, der vielfältige Aufgaben wahrnimmt. Im Rahmen von Präsenzstreifen in der Innenstadt und in den Ortsteilen, die regelmäßig auch gemeinsam mit der Polizei durchgeführt werden, stehen sie als Ansprechpartner den Bürger*innen zur Verfügung. Insofern stellen kommunale Ordnungsdienste einen wichtigen Baustein im Gefüge der Sicherheitsarchitektur dar. Eine übergreifende Kooperation mit Nachbarkommunen sehen wir als sinnvoll an und diese wollen wir möglichst zeitnah umsetzen. Die Mitarbeitenden würden sich gegenseitig unterstützen und wechselseitig Streife gehen, um eventuelle personelle Engpässe aufzufangen. Die Detmolder SPD begrüßt ausdrücklich die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Ordnungsdienstes und wird darauf achten, dass die Ausbildung bzw. Qualifizierung der Mitarbeiter*innen für den Ordnungsdienst zielgerecht ist, da die Bürger*innen ein kompetentes Agieren und Reagieren zurecht erwarten dürfen. Die Vernetzung der Ordnungsbehörde, vieler sozialer Einrichtungen, der Staatsanwaltschaft und der Polizei in der Detmolder Ordnungspartnerschaft trägt zur guten öffentlicher Sicherheit und Ordnung bei.

Wir sehen aber auch das Land NRW weiter in der Pflicht für mehr Polizist*innen in Detmold und in ganz Lippe zu sorgen. Die Aufgaben der Polizei kann nicht vom kommunalen Ordnungsamt übernommen werden. Ein weiterer essentieller Punkt für die größtmögliche Sicherheit ist eine gut funktionierende und ausgestattete Feuerwehr. Wenn’s brennt, kommt die Feuerwehr. Sie kommt bei schweren Unfällen. Sie kommt bei Hochwasser und Stürmen. Sie kommt, wenn Menschen aus Gefahr gerettet werden müssen. Die Feuerwehr kommt immer, 24 Stunden rund um die Uhr, an Wochenenden und Feiertagen. Ihre Arbeit ist unersetzlich und erfährt eine große Wertschätzung in der Detmolder Bevölkerung. Die Detmolder SPD hat dem Brandschutzbedarfsplan für die kommenden fünf Jahre eng begleitet und zugestimmt. So wurde der Ist-Stand analysiert, um mögliche Verbesserungsbedarfe zu finden und um notwendige Änderungen, Modernisierungen und Anschaffungen zu planen. In den kommenden Jahren stehen eine Fusion der Löschgruppen Bentrup und Brokhausen zum Löschzug Nord, Neu- und Umbauten sowie Fahrzeugbeschaffungen an. In Geräte, Technik und Ausstattung sollen rund 3,85 Millionen Euro investiert werden. Wir kümmern uns 575 deshalb intensiv um die Belange der Feuerwehr.

Besonders wichtig ist uns die Kinder- und Jugendfeuerwehr. Hier lernen bereits die Kleinsten das richtige Verhalten im Brandfall und sichern die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren. Deshalb sorgen wir durch politische Beschlüsse dafür, dass unsere Feuerwehr gut ausgerüstet und ausgebildet wird. Diesem zeitintensiven Einsatz haben wir Rechnung getragen, indem wir die Aufwandentschädigung der Freiwilligen Feuerwehr neu festgesetzt haben. Wir unterstützen die Kampagne "Bleib sauber Detmold". Gegen illegale Müllabladung soll stärker vorgegangen werden. Die Kosten für die Beseitigung soll den Verursachern aufgebürdet werden. Sowohl das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger*innen, als auch die objektive Sicherheitslage sind eine elementare Frage der Lebensqualität in der eigenen Kommune, aber auch eine Frage der Standortqualität für Einzelhandel und Wirtschaft. Deshalb werden wir uns weiterhin für Ordnung, Sicherheit und einen gut funktionierenden Feuerwehr- und Rettungsdienst in unserer Stadt engagiert einsetzen.

Wir wollen:

  • den kommunalen Ordnungsdienst ausweiten und mit Nachbarkommunen zusammenarbeiten

  • weiterhin die Feuerwehr gut ausstatten und die Arbeit der Kinder- /Jugendfeuerwehr langfristig unterstützen

  • die Kampagne „Bleib sauber Detmold“ weiterführen

Finanzen im Blick / Investitionen in die Zukunft

Oberstes Prinzip der kommunalen Haushaltswirtschaft ist die stetige Sicherung der Aufgabenerfüllung unter Berücksichtigung des sogenannten Nachhaltigkeitsprinzips. Mit einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren hat die SPD erreicht, dass Detmold nicht wie viele andere Städte der Haushaltssicherung unterlag. So konnte in den drei letzten Jahren die Ausgleichsrücklage des Haushaltes wieder aufgefüllt werden, um für mögliche schlechtere Haushaltsjahre über ein „Sparguthaben“ zu verfügen. Gleichzeitig haben wir es geschafft, die Kassenkredite von 25 Millionen Euro auf 5,9 Millionen Euro zu reduzieren und dadurch wurden kurzfristige Schulden erheblich abgebaut. Ziel sozialdemokratischer Finanzpolitik ist und bleibt es, finanzielle Mittel verantwortungsvoll einzusetzen und die Chancen zukünftiger Generationen zu erhalten und auszubauen.

Wir wollen:

  • investieren und Wachstum gestalten

  • einem verantwortungsvollen und ausgewogenen Haushalt, d.h. Investitionen in die Zukunft sichern und die Konjunktur (Mittelstand und Arbeitsmarkt) fördern

  • Gebühren, Grund- und Gewerbesteuer stabil halten