Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:

Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.

Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.

Deutschland packt das

Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro. Damit jede und jeder gut durch den Winter kommt. Deutschland packt das.

Sicher durch die Krise

Soziale Politik für Dich. Dafür steht die SPD. Das gilt erst recht in Krisenzeiten. Das machten Kanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Wochenende deutlich.

„Wann, wenn nicht jetzt?“

In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen.

Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:

Wahl in Italien: Bitterer Tag für Europa

Der Wahlsieg der Neofaschistin Meloni ist eine schwere Hypothek für Europas Zusammenhalt. Die konservative Europäische Volkspartei unter Führung von Manfred Weber hat den Aufstieg Melonis befördert. Deutschland wird jetzt gefordert, praktische Lösungen für die vielen europäischen Krisenaufgaben zu finden.

Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren

Die gesetzliche Krankenversicherung erwartet im nächsten Jahr ein Defizit von 17 Milliarden Euro. Diese Lasten müssen auf mehrere Schultern verteilt werden und können nicht allein von den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern getragen werden.

Unterstützung für die Gastronomie

Die in der Corona-Krise eingeführte Umsatzsteuersenkung für Speisen in der Gastronomie auf den ermäßigten Satz von sieben Prozent wird bis Ende 2023 verlängert.

Eine leistungsfähige Infrastruktur

Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.

Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD.de:

Die NRWSPD trauert um Rainer Keller

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod des Bundestagsabgeordneten Rainer Keller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD: „Die SPD trauert um Rainer Keller. Die Nachricht seines unerwarteten Todes macht uns tief betroffen. […]

Unterstützungspaket für NRW, keine Blockade im Bundesrat

Die NRWSPD fordert eine umfassende Energiepreisbremse für Strom und Gas. Wir begrüßen die von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP beschlossene Strompreisbremse und unterstützen mit Nachdruck alle Pläne […]

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