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Aus Bund und Land

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:

Zusammenhalt statt Spaltung

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Jetzt reden. Zukunft bewegen.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft – und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

Du bist Leistungsträger*in?

Wir machen soziale Politik für Dich! Für uns ist Leistungsträger*in, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient.

Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:

Facebook-Datenleck: BGH stärkt Verbraucher:innen

Der Bundesgerichtshof hat zum ersten Mal von der neuen Möglichkeit des Leitentscheidungsverfahrens Gebrauch gemacht. Das Gesetz wirkt. Es entlastet die Justiz und stärkt die Rechte der betroffenen Nutzerinnen und Nutzer.

"Mein Angebot steht, zum Wohle des Landes zusammenzuarbeiten"

Bundeskanzler Olaf Scholz appelliert an die Union, zusammen noch wichtige Vorhaben zu verabschieden. Darunter Entlastungen für die Beschäftigten und eine Erhöhung des Kindergeldes.

Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel

Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.

Stärkung des Bundesverfassungsgerichts

Die heutige Anhörung im Bundestag zeigt erneut, dass der verstärkte Schutz des Bundesverfassungsgerichts ein wichtiger Schritt ist für Rechtsstaat und Demokratie. Vor dem Hintergrund dieses fundamentalen Anliegens ruft die SPD-Fraktion zu breiten Mehrheiten im Bundestag auf.

Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD.de:

Einer von hunderten Neumitgliedern: Marco aus Düsseldorf

Der 6. November 2024 wird in die Geschichte eingehen. Der Ausgang der US-Wahlen und die Entlassung von Ex-Finanzminister Christian Lindner mit dem das Aus der Ampel-Koalition einherging, haben viele Menschen […]

Sarah Philipp und Achim Post: »Entlassung von Lindner richtige Konsequenz«

Sarah Philipp und Achim Post, Landesvorsitzende der NRWSPD, zur Entlassung von Christian Lindner aus dem Bundeskabinett und den sich nun anbahnenden Neuwahlen: »Der 6. November 2024 wird als bedeutendes Datum […]
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