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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:

Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern

Große Tech-Konzerne prägen längst nicht mehr nur unsere digitale Welt – sie gestalten Wirtschaft, Gesellschaft und Politik entscheidend mit. Ihre Macht beruht auf einer engen Verbindung von Technologie, Geld und Ideologie. Schalte am Freitag ab 16.30 Uhr in den Livestream!

Stabile Renten jetzt sichern

Eine gute Absicherung im Alter ist ein zentrales Versprechen unseres Sozialstaats. Wer ein Leben lang arbeitet und Beiträge zahlt, muss sich darauf verlassen können, im Alter gut leben zu können. Das gilt heute wie in Zukunft – für alle Generationen. Für die, die kurz vor der Rente stehen, und für die, die gerade erst ins Berufsleben starten.

Der neue Wehrdienst

Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa müssen neu gedacht werden. Mit dem Neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die veränderte Sicherheitslage – verantwortungsvoll, solidarisch und im europäischen Bündnis.

Reform der Grundsicherung

Ein starker Sozialstaat hält unsere Gesellschaft zusammen. Er gibt Sicherheit, wenn das Leben anders läuft als geplant, und Rückenwind, Neues zu wagen. Damit das auch in Zukunft gilt, treiben wir mutige Reformen.

Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:

Ein großartiges Signal für den Frauenfußball

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen – ein starkes Zeichen für den Frauenfußball und die Attraktivität unseres Sportstandorts, sagt Sonja Eichwede.

Wir machen die Mitgliedschaft in Gewerkschaften attraktiver

Durch das neue Steueränderungsgesetz werden Gewerkschaftsbeiträge steuerlich bessergestellt und so Gewerkschaftsmitglieder finanziell entlastet. Damit stärken wir das Engagement und die Teilhabe in Gewerkschaften, die Tarifbindung und die betriebliche Mitbestimmung, erklärt Frauke Heiligenstadt.

Rente bleibt stabil

Der Koalitionsausschuss hat sich bei der Rente geeinigt. Das Rentenpaket kann verabschiedet werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion war entscheidend, dass es nicht zu einer künstlichen Absenkung des Rentenniveaus kommt. Nun können sich die Menschen weiterhin auf eine stabile Rente verlassen.

Ein starkes Signal für unseren Industriestandort und den Klimaschutz

Mit der geplanten neuen Kaufprämie für E-Autos unterstützen wir über 500.000 Haushalte konkret beim Kauf oder Leasing eines klimafreundlichen Autos. Die Kaufprämie macht den Einstieg in die Elektromobilität finanziell deutlich attraktiver, stärkt unsere inländischen Produktionsstandorte und sorgt dafür, dass Familien und Menschen mit geringeren Einkommen besonders profitieren. So setzen wir einen echten Impuls für Innovation, Industrie und soziale Fairness.

Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD

»Thyssenkrupp muss sich endlich bewegen und in den Gesprächen auf Salzgitter zugehen«

Sarah Philipp zum Stand der Gespräche über den Fortbestand der Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) in Duisburg.

»Dringend notwendige Entlastung für unsere Schlüsselindustrien«

Achim Post zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am 13.11.2025.

»Frau Scharrenbach verhöhnt die nordrhein-westfälischen Kommunen«

Am 12. November 2025 veröffentlichte die Neue Westfälische ein bemerkenswertes Interview der nordrhein-westfälischen Kommunalministerin Ina Scharrenbach, in der sie die Forderungen der Kommunen nach mehr Geld zurückweist und einem höheren kommunalen Anteil an dem Verbundsteuersatz eine Absage erteilt. Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, zu den Aussagen von Ministerin Scharrenbach.

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