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Aus Bund und Land

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de:

Zusammenhalt statt Spaltung

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Jetzt reden. Zukunft bewegen.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft – und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

Du bist Leistungsträger*in?

Wir machen soziale Politik für Dich! Für uns ist Leistungsträger*in, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient.

Aktuelle Nachrichten auf spdfraktion.de:

Die Hausärzte werden gestärkt

Budget-Obergrenzen für Hausärzt:innen werden abgeschafft. Dadurch wird der Beruf wieder attraktiver und Patient:innen erhalten schneller einen Termin.

Wir weiten den Mutterschutz aus

Künftig können auch Frauen, die eine Fehl- oder Totgeburt vor der 24. Schwangerschaftswoche erlitten haben, in Mutterschutz gehen. Ab der 13. Schwangerschaftswoche wird ein gestaffelter Mutterschutzes eingeführt.

Höhere Entschädigung für Opfer der Diktatur

Die Opferrenten werden erhöht und das Antragsrecht für Haftopfer auf Anerkennung von gesundheitlichen Folgeschäden wird reformiert.

Ein historischer Tabubruch

Ein CDU/CSU-Antrag zur Migrationspolitik hat mit den Stimmen der AfD-Fraktion eine Mehrheit im Bundestag bekommen. Die Unionsfraktion kündigt damit den Grundkonsens auf, mit Rechtsextremen nicht gemeinsame Sache zu machen.

Aktuelle Nachrichten auf NRWSPD.de:

»Friedrich Merz hat wissentlich die Brandmauer eingerissen«

SPD-Landesspitze zur Debatte und Abstimmung über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz im Deutschen Bundestag Der 31. Januar 2025 markiert eine Zäsur in der deutschen Geschichte. Union, FDP und das BSW wollten erstmals […]

330 Quadratmeter großes SPD-Banner am Johannes-Rau-Haus installiert: NRWSPD startet heiße Wahlkampfschlussspurt

Am Freitag, den 31. Januar 2025, wurde am Johannes-Rau-Haus, der Landesgeschäftsstelle der NRWSPD in Düsseldorf, ein über 330 Quadratmeter großes Banner enthüllt. Anlässlich der Installation erklärte Frederick Cordes, Generalsekretär der […]

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